Fachbeiträge & Kommentare zu Befangenheit

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Verhalten des Ablehnenden [Rdn 93]

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Verhalten des Ablehnenden [Rdn 30]

Rdn 31 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 2, und bei → Ablehnungsgründe, ­Befangenheit, Allgemeines, Teil A Rdn 17. Rdn 32 1. Aus seinem eigenen Verhalten kann der Ablehnende nach h.M. grds. keinen Ablehnungsgrund herleiten. Das wird damit begründet, dass er es sonst nämlich in der Hand hätte, sich nach Belieben dem/seinem ...mehr

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, persönliche Verhältnisse [Rdn 86]

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Verhalten/Äußerungen des Richters [Rdn 34]

Rdn 35 Literaturhinweise: S.a. die Hinw. bei → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 2, und bei → Ablehnungsgründe, Befangenheit, Allgemeines, Teil A Rdn 17. Rdn 36 1. Das (bisherige) Verhalten des Richters oder (früher gemachte) Äußerungen können die Ablehnung begründen, wenn deshalb die Besorgnis begründet ist, dass er nicht unvoreingenommen an die Sache herange...mehr

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, persönliche Verhältnisse [Rdn 23]

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A / Ablehnung eines Richters, Allgemeines [Rdn 8]

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A / Ablehnung eines Richters, Allgemeines [Rdn 1]

Rdn 2 Literaturhinweise: Arzt, Der befangene Strafrichter, 1969 Bock, Besorgnis der Befangenheit des Richters (§ 24 Abs. 1 StPO) nach gegen diesen gerichteter Straftat des Angeklagten, StraFo 2017, 141 Burhoff, Aktive Verteidigung – Widerstreit im Strafprozess, StraFo 2008, 62 ders., Die nichteheliche Lebensgemeinschaft im Straf(verfahrens)recht, StRR 2008, 287 ders., Änderungen...mehr

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A / Ablehnungsverfahren [Rdn 59]

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A / Ablehnung eines Staatsanwalts [Rdn 42]

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E / Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 2365]

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A / Absprachen/Verständigung, Verfahren, Allgemeines [Rdn 257]

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A / Ablehnung eines Sachverständigen [Rdn 15]

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A / Ablehnungsverfahren [Rdn 126]

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A / Ausschluss eines Richters [Rdn 543]

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A / Ablehnungszeitpunkt [Rdn 169]

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A / Ausschluss eines Richters [Rdn 811]

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A / Ablehnungsantrag [Rdn 52]

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A / Ablehnung eines Sachverständigen [Rdn 7]

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E / Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 1827]

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P / Pflichtverteidiger, Entpflichtung/Verteidigerwechsel [Rdn 3507]

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A / Ablehnungszeitpunkt [Rdn 100]

Rdn 101 Literaturhinweise: Burhoff, Die Änderungen im Ablehnungsrecht (§§ 25, 26, 29 StPO) durch das "Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens v. 10.12.2019", StRR 6/2020, 6 = VRR 2/2020, 4 Meyer-Mews, Der Befangenheitsantrag nach erfolgloser Gegenvorstellung, StraFo 2000, 369 s.a. die Hinw. bei → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 2. Rdn 102 1. Kommt im EV ...mehr

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A / Abtrennung von Verfahren [Rdn 336]

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P / Pflichtverteidiger, Entpflichtung während laufender Hauptverhandlung [Rdn 2414]

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FF 07+08/2022, Sachverständ... / Aus den Gründen

Gründe: I. [1] Der Antragsteller und die Antragsgegnerin, die sich im August 2016 getrennt haben und seit 2019 rechtskräftig geschieden sind, streiten um das Umgangsrecht des Antragstellers mit dem gemeinsamen Sohn X, geb. am … 2013. Der letzte Umgang des Vaters mit … fand im August 2019 statt. [2] Der Antragssteller, der die Weigerungshaltung von X auf eine Beeinflussung der...mehr

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A / Ablehnung, Selbstablehnung [Rdn 75]

Rdn 76 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Ablehnung eines Richters, Allgemeines, Teil A Rdn 9. Rdn 77 1. Nach § 30 kann ein Richter Umstände, aus denen sich Ausschließungsgründe nach §§ 22, 23 oder ­Befangenheitsgründe nach § 24 ergeben können (→ Ablehnungsgründe, Befangenheit, Allgemeines, Teil A Rdn 81; → Ausschluss eines Richters, Teil A Rdn 543), selbst anzeigen. Es en...mehr

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A / Ablösung/Ablehnung eines (befangenen) Staatsanwalts [Rdn 111]

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A / Absprachen/Verständigung, Allgemeines [Rdn 125]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 126 Literaturhinweise: Ackermann, Vernehmung, Verständigung, Geständnis, Krim 2011, 562 Allgayer, Mitteilungen ...mehr

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P / Plädoyer des Verteidigers [Rdn 2447]

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A / Absprachen/Verständigung, Zustandekommen [Rdn 204]

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A / Absprachen/Verständigung, Allgemeines [Rdn 193]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 194 Literaturhinweise: Abraham, Im Vorhof der Verständigung Zur Notwendigkeit gerichtlicher Kommentierung ...mehr

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K / Kontakte des Verteidigers zur Presse [Rdn 2883]

Rdn 2884 Literaturhinweise: Bremer, Wie der Umgang mit schönen Frauen? Justiz und Fernsehen, in: Festschrift für Christian Richter II, 2006, S. 77 Britz, TV-Berichterstattung und Unschuldsvermutung, jM 2017, 257 Eisenberg, Überblick zur Verteidigung gegenüber Presse- und Medienberichterstattung, StraFo 2006, 15 Fehn/Horst, Behördliche Pressearbeit bei strafprozessualen Maßnahme...mehr

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A / Ablehnungsberechtigter [Rdn 70]

Rdn 71 1.a) Das Ablehnungsrecht steht nach § 24 Abs. 3 S. 1 dem Angeklagten, der StA und dem Privatkläger zu. Rdn 72 b) Ablehnungsberechtigt sind außerdem im Rahmen ihrer Beteiligung:mehr

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U / Urteilsbegründung [Rdn 3211]

Rdn 3212 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Urteilsverkündung, Teil U Rdn 3224. Rdn 3213 1. Nach § 268 Abs. 2 S. 1 wird das Urteil durch Verlesung der Urteilsformel und Eröffnung der Urteilsgründe verkündet (zur Verlesung eines "Vorworts" als ersten Teil der mündlichen Urteilsbegründung, das zugleich auch im Internet eingestellt wird, Thielmann StV 2009, 607). Der wesentli...mehr

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B / Berufung, Berufungshauptverhandlung [Rdn 722]

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A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 227]

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Z / Zeuge, sachverständiger Zeuge [Rdn 4138]

Rdn 4139 1.a) Bei der Vernehmung sachkundiger Personen ist wegen der Art und Weise der Belehrung und der Möglichkeit der → Ablehnung eines Sachverständigen, Teil A Rdn 15, wegen Befangenheit, die es bei einem Zeugen nicht gibt, zu unterscheiden zwischen SV und sachverständigen Zeugen, die wie Zeugen zu behandeln sind (§ 85). Rdn 4140 b) Für die Abgrenzung gilt (vgl. a. BGHSt ...mehr

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FF 07+08/2022, Sachverständ... / Leitsatz

1. Ergibt sich für einen Verfahrensbeteiligten der Grund zur Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit aus dem Inhalt des schriftlichen Gutachtens, läuft im Allgemeinen die Frist zu Ablehnung des Sachverständigen gleichzeitig mit der vom Gericht gesetzten Frist zur Stellungnahme nach § 411 Abs. 4 ZPO ab, wenn sich der Verfahrensbeteiligte zur Begründung...mehr

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A / Akteneinsicht, Rechtsmittel bei Ablehnung [Rdn 464]

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A / Ablehnung von Urkundsbeamten [Rdn 190]

Rdn 191 Nach § 31 Abs. 1 gelten für Urkundsbeamte (der Geschäftsstelle) und andere als Protokollführer zugezogene Personen die §§ 22 ff. entsprechend. Die Ablehnung wegen Befangenheit dürfte in der Praxis allerdings keine große Rolle spielen. Rdn 192 Ist der Urkundsbeamte aus dem Verfahren (wegen Befangenheit) ausgeschieden, braucht die HV nicht wiederholt zu werden, da der U...mehr

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A / Absprachen/Verständigung, Inhalt [Rdn 158]

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T / Terminsbestimmung/Terminsverlegung [Rdn 3070]

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P / Pflichtverteidiger, Verfahren der Beiordnung [Rdn 3637]

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R / Rügeverlust [Rdn 2870]

Rdn 2871 Literaturhinweise: Dahs, Das Schweigen des Verteidigers zu tatrichterlichen Verfahrensfehlern und die Revision, NStZ 2007, 241 Nagel, Die Ohnmacht der Verteidigung vor der Macht der Richter? Ein Beitrag zur Diskussion um Verteidigerpflichten und Rügepräklusionen, StraFo 2013, 221 Schlüchter, Wider die Verwirkung von Verfahrensrügen im Strafprozeß, in: Gedächtnisschrif...mehr

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E / Eröffnungsbeschluss [Rdn 2332]

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A / Ablehnung/Auswechslung eines Dolmetschers [Rdn 1]

Rdn 2 Literaturhinweise: Jung, Praxiswissen Strafverteidigung von Ausländern, 2009 Rueber-Unkelbach, Ablehnung von Sachverständigen und Dolmetschern in der Praxis, in: Festschrift zum 70. Geburtstag von Detlef Burhoff, 2020, S. 95 s.a. die Hinw. bei → Zuziehung eines Dolmetschers, Teil Z Rdn 4320. Rdn 3 1.a) Auf die Ablehnung eines Dolmetschers sind nach § 191 GVG die Vorschrif...mehr

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V / Verteidiger, Tragen der Robe/Krawatte [Rdn 3768]

Rdn 3769 Literaturhinweise: Beulke, Kleider machen Strafverteidiger!? – oder: sitzungspolizeiliche Maßnahmen und die Mär vom "T-Shirt-Verteidiger", in: Festschrift für Rainer Hamm, 2008, S. 21 Eylmann, Satzungsversammlung soll Robenstreit beenden, AnwBl. 1996, 190 Kirch-Heim, Die Störung der Hauptverhandlung durch in §§ 177, 178 GVG nicht genannte, an der Hauptverhandlung bete...mehr

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A / Akteneinsicht für Schöffen [Rdn 383]

Rdn 384 Literaturhinweise: Atzler, Das Recht der ehrenamtlichen Richter, die Verfahrensakten einzusehen, DRiZ 1991, 207 Dehn, Zur Besetzung des Gerichts bei Haftentscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung, NStZ 1997, 607 Ellenbogen, Das Akteneinsichtsrecht der Schöffen, DRiZ 2010, 136 Nowak, Das Recht der Schöffen auf Akteneinsicht für die Dauer der Hauptverhandlung, JR 2006,...mehr

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P / Pflichtverteidiger, Bestellung in der Hauptverhandlung [Rdn 2376]

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P / Pflichtverteidiger, Mehrere/zusätzliche Pflichtverteidiger [Rdn 3570]

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T / Terminsanberaumung/Nichtterminierung [Rdn 4401]

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