Kapitel 15: Prüfung / 4.2.2.2.1 Die Befangenheit im Kontext des Unabhängigkeitsgebots

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Stand: 2. A. – ET: 07/2024

Die im öffentlichen Interesse wahrgenommene Funktion des Abschlussprüfers verlangt eine unabhängige Berufsausübung. Das in § 319 Abs. 2 HGB angesprochene und in §§ 28ff. BS WP/vBP näher konkretisierte Gebot zur Unbefangenheit bei der Durchführung von Abschlussprüfungen steht in enger Verbindung zum Unabhängigkeitsgebot und ist von diesem kaum unterscheidbar. Die zusätzlichen allgemeinen berufsrechtlichen Vorgaben sind im Zuge der Auslegung des § 319 Abs. 2 HGB von besonderer Bedeutung.^[1]

Während § 319 Abs. 2 HGB generelle Regelungen zu Auswahl und Person des Wirtschaftsprüfers bzw. vereidigten Buchprüfers in seiner Funktion als Abschlussprüfers enthält, die in § 319 Abs. 3 HGB mit absoluten Ausschlussgründen konkretisiert werden, differenzieren die Vorschriften des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer zwischen allgemeinen Berufspflichten für alle Arten von Tätigkeiten (§§ 1 bis 22 BS WP/vBP) und den besondere Berufspflichten bei der Durchführung von Prüfungen und der Erstattung von Gutachten (§§ 28ff. BS WP/vBP). Insgesamt wird das Unabhängigkeits-/Unbefangenheitsgebot explizit in den folgenden Vorschriften angesprochen:

• §§ 319 und 319b HGB als zentraler Regelungsbereich sowie die dazu korrespondierenden Regelungen der §§ 28 ff. BS WP/vBP
• § 321 Abs. 4a HGB in Bezug auf die Berichterstattung zur Abschlussprüfung
• §§ 43 Abs. 1 Satz 1, 49 Var. 2 WPO und § 2 Abs. 1 BS WP/vBP im Hinblick auf die Berufspflichten des Wirtschaftsprüfers bzw. vereidigten Buchprüfers.

Im Hinblick auf die allgemeinen Berufspflichten und die Anforderungen an die Person des Wirtschaftsprüfers bzw. vereidigte Buchprüfer nennt die BS WP/vBP u. a. folgende konkretisierenden Aspekte, bei deren Vorliegen eine Prüfung der Besorgnis der Befangenheit erforderlich ist:

• Die Vereinb...