A / 3 Ablehnungsgründe, Befangenheit, Allgemeines [Rdn 16]

Detlef Burhoff, Michael Eggers

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Ein Richter kann nach § 24 abgelehnt werden "wegen Besorgnis der Befangenheit".
2.	Das Vorliegen eines Ablehnungsgrundes ist vom Standpunkt des Ablehnenden aus zu beurteilen.
3.	Zur Frage der Befangenheit gibt es umfangreiche Rspr. Hier werden im Wesentlichen nur die Ablehnungsgründe dargestellt werden, die bereits vor der HV für den Verteidiger Anlass sein können, für den Beschuldigten einen Ablehnungsantrag zu stellen.

Rdn 17

Literaturhinweise:

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ders., Ausschließung und Ablehnung des Richters im Wiederaufnahmeverfahren, NJW 1971, 1112

Beining, Gerichtliche Beweiserhebung im Zwischenverfahren, HRRS 2016, 407

Bock, Besorgnis der Befangenheit des Richters (§ 24 Abs. 1 StPO) nach gegen diesen gerichteter Straftat des Angeklagten, StraFo 2017, 141

Boe, Befangenheit bei sachlicher Vorbefassung: eine überfällige Rekalibrierung?, HRRS 2022, 151

Boehme-Neßler, Litigation-PR als Revisionsgrund verfahrensrechtliche Folgen verfassungswidriger Informationspolitik der Staatsanwaltschaft, StraFo 2010, 456

Dahs, Ablehnung von Tatrichtern nach Zurückverweisung durch das Revisionsgericht, NJW 1966, 1691

Ellenbogen/Schneider, Besorgnis der Befangenheit bei Ehe zwischen Richterin und Staatsanwalt, JR 2012, 188

Fahl, "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA", DRiZ 2016, 138

Fromm, Die Ablehnung des Bußgeldrichters wegen Besorgnis der Befangenheit, DAR 2009, 69

ders., Terminsladung, Verhinderung und Verlegungsantrag im OWi-Verfahren, zfs 2014, 608

ders., Hauptverhandlung oder "Scheinverhandlung" vor Gerichten in Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen, zfs 2020, 368

Gravenhorst, Zurückverweisung und gesetzlicher Richter, NJW 2018, 2161

Heim, Befangenheit und Psychodynamik, StraFo 2022, 267

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