Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 2045 BGB – Aufschub der Auseinandersetzung.

Gesetzestext

A. Allgemeines.

Rn 1

Jeder Miterbe kann die aufschiebende Einrede gg den geltend gemachten Auseinandersetzungsanspruch erheben, um den Miterben vor der Nachlassteilung zu ermöglichen, die Nachlassgläubiger iRd Aufgebots festzustellen und ggü säumigen Gläubigern die Haftung nach der Teilung auf den ihrem Erbteil entsprechenden Teil der einzelnen Nachlassverbindlichkeit zu beschränken, §§ 2060 Nr 1, 2061 I 2.

B. Aufschub.

Rn 2

Auch der unbeschränkt haftende Miterbe kann Aufschub der Auseinandersetzung verlangen, wenn sich der Gläubiger nicht rechtzeitig meldet, da er nach §§ 2060 Nr 1, 2061 nur anteilig für die Nachlassverbindlichkeiten haftet. Der Aufschub dauert bis zum Ablauf sämtlicher Rechtsmittelfristen bzw bis sämtliche Rechtsmittel dieses Verfahrens erschöpft sind. Bei bereits beantragter Auseinandersetzung kann der Aufschub nur durch eine unverzügliche Antragstellung (§ 434 FamFG) bzw den Erlass der Aufforderung erreicht werden.

Rn 3

§ 2015 III gilt entspr für die Beendigung des Aufgebotsverfahrens (Grüneberg/Weidlich § 2045 Rz 1).

C. Prozessuales.

Rn 4

Eine Auseinandersetzungsklage wird durch die Einrede nach § 148 ZPO analog nur ausgesetzt (RGRK/Kregel § 2045 Rz 3), nicht aber unbegründet.

Rn 5

Wegen der Kostentragungspflicht bei bereits erhobener Auseinandersetzungsklage ist von der Einrede abzuraten und, solange Nachlassverbindlichkeiten bestehen, auf e...