Prütting/Gehrlein, ZPO - Kommentar, FamFG § 52 FamFG – Einleitung des Hauptsacheverfahrens.

Gesetzestext

A. Erzwingung des Hauptsacheverfahrens bzw der Aufhebung der Einstweiligen Anordnung.

Rn 1

Als Folge der Unabhängigkeit des EA-Verfahrens v Hauptsacheverfahren (§ 49 Rn 1) ermöglicht § 52, angelehnt an § 926 ZPO in Amtsverfahren, die Erzwingung der Durchführung des Hauptsacheverfahrens. In Antragsverfahren ist die EA aufzuheben, wenn derjenige, der sie erwirkt hat, das Hauptsacheverfahren nicht einleitet. Gründe für die Durchführung eines Hauptsachverfahrens können die im EA-Verfahren lediglich stattfindende summarische Anspruchsprüfung (§ 49 Rn 3; § 51 Rn 4) oder auch die im EA-Verfahren zT nicht gegebenen Rechtsmittel (§ 57) sein. Andererseits sollen es die Beteiligten aber auch bei der einstw Regelung belassen können (BTDrs 16/6308, 201). In Amtsverfahren kann in diesem Fall jedoch immer noch das Gericht das Hauptsacheverfahren einleiten. Ergeht im Hauptsacheverfahren eine wirksame bzw in Familienstreitsachen eine rkr Endentscheidung, tritt diese an die Stelle der EA u die EA tritt – ohne Aufhebung (Kobl FamRZ 20, 1209) – außer Kraft (§§ 56 I, 40, 184 I 1, 209 II, III, 216); s § 56 Rn 2.

B. Norminhalt.

I. Amtsverfahren.

Rn 2

In Amtsve...