Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / A. Allgemeine Begriffsbestimmung

Schrifttum:

Streck, Gewerbebetrieb, Mitunternehmerschaft, Bilanzbündeltheorie, FR 1973, 297;

Schmidt-Liebig, Der Gewerbebetriebsbegriff der §§ 2 Nr 2, 151 EStG, StuW 1977, 302;

Schmidt-Liebig, Die Gewinnerzielungsabsicht, ein unabdingbares Gewerbemerkmal, DB 1982, 1738;

Zacharias/Rinnewitz, Die Bedeutung der Neufassung des § 15 Abs 2 EStG (StEntlG 1984) für die Grenzziehung zwischen privater Vermögensverwaltung und gewerblicher Tätigkeit bei der Veräußerung von Immobilien, DStR 1984, 193;

Schmidt-Liebig, Der Gewerbebetrieb in der ESt und GewSt, BB 1984, Beilage 14.

Zu den vier positiven und dem einen negativen Merkmal des Gewerbebetriebs, im Einzelnen s Schrifttum vor Rn 118 (Selbstständigkeit), s Schrifttum vor Rn 122 (Nachhaltigkeit), s Schriftum vor Rn 123 (Gewinnerzielungsabsicht), s Schrifttum vor Rn 127 (Teilnahme am allg Verkehr) und s Schrifttum vor Rn 130–131 (private Vermögensverwaltung/gewerblicher Grundstückshandel).

Rn. 117

Stand: EL 184 – ET: 10/2025

Gem § 15 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG sind Einkünfte aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen. Die Begriffe "Gewerbebetrieb" und "gewerbliches Unternehmen" sind deckungsgleich.

Die Begriffsbestimmung des Gewerbebetriebs war bis zum In-Kraft-Treten des StEntlG 1984 (BGBl I 1983, 1583 ff) nicht in § 15 EStG, sondern in § 1 GewStDV aF enthalten (zur historischen Entwicklung s Rn 1). Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtssystematik wurde die Begriffsbestimmung durch das StEntlG 1984 in § 15 Abs 2 EStG übernommen und zusätzlich "klargestellt", dass die Minderung der ESt kein Gewinn ist (so amtliche Begründung, BT-Drs 10/336, 26; hierzu s Rn 124).

Die beiden Vorschriften lauten: