Jansen, SGB IV § 18a Art des zu berücksichtigenden Einko ... / 1 Allgemeines

Rz. 2

Abs. 1 enthält den Grundsatz, dass auf Renten wegen Todes

• das eigene Erwerbseinkommen,
• Einkünfte, die an dessen Stelle getreten sind (Erwerbsersatzeinkommen)
• Einkünfte aus Vermögen,
• das Elterngeld und
• Aufstockungsbeträge und Zuschläge nach § 3 Nr. 28 EStG

angerechnet werden (zur Einkommensanrechnung in der Rentenversicherung vgl. § 97 SGB VI und in der Unfallversicherung § 65 Abs. 3 SGB VII); dabei ist nicht zwischen inländischem und ausländischem Einkommen zu unterscheiden.

Abs. 2 und 3 enthalten eine abschließende Aufzählung der zum Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen zählenden Einkünfte, d. h., dass andere als die genannten Einkommensarten nicht anzurechnen sind.

Abs. 2a definiert – unabhängig und abweichend von § 15 – den Begriff "Arbeitseinkommen" als die positive Summe von Gewinnen oder Verlusten der verschiedenen Einkommensarten.

Abs. 4 konkretisiert die zum Vermögenseinkommen gehörenden Einkünfte.

Die Einkommensanrechnung ist am verfügbaren Einkommen des Berechtigten orientiert. Da die Einkommen im Rahmen des § 18a quasi in Bruttobeträgen (inkl. öffentlicher Abgaben unterschiedlicher Art und Höhe) ermittelt werden, sind sie in einem weiteren Schritt in der in § 18b Abs. 5 beschriebenen Weise in Nettobeträge umzurechnen.