OLG Oldenburg (Oldenburg) Urteil vom 29.03.2006 - 4 U 114/05

Verfahrensgang

Nachgehend

Tenor

Auf die Berufung des Beklagten wird das am 23.9.2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des LG Osnabrück unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels geändert und wie folgt neu gefasst:

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 6.263,42 EUR nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz auf 5.900 EUR seit dem 5.10.2003 und auf 363,42 EUR seit dem 26.4.2004 zu zahlen Zug-um-Zug gegen Übergabe des Motorrades Suzuki Cruising mit der Fahrgestellnummer ... nebst 3 Schlüsseln und Fahrzeugbrief. Es wird festgestellt, dass der Beklagte sich mit der Rücknahme des Motorrades seit dem 26.4.2004 im Verzug befindet.

Der Beklagte trägt die Kosten des gesamten Rechtsstreits.

Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in der genannten Höhe abwenden, wenn nicht der Kläger vor der Vollstreckung Sicherheit in dieser Höhe leistet. Die Revision gegen dieses Urteil wird zugelassen.

Gründe

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO). Ergänzend ist festgestellt worden:

Der Beklagte stellte im Internet in die Beschreibung u.a. ein:

• "Kilometerstand (km): 30.000 km"
• "Krad wird natürlich ohne Gewähr verkauft kann aber jederzeit probegefahren werden".

Der Tachometer zeigt - auf dem im Internet beigestellten Foto des Motorrades nicht sichtbar - die Geschwindigkeit in mph in weißen Ziffern und in km/h in gelben Ziffern an. Zum Zeitpunkt der Besichtigung des erstinstanzlich eingeschalteten Sachverständ...