Bayerisches LSG Urteil vom 06.05.2004 - L 4 KR 67/02

nicht rechtskräftig

Verfahrensgang

Tenor

I. Das Urteil des Sozialgerichts München vom 16. November 2001 wird aufgehoben und die Beklagte wird unter Abänderung der Bescheide vom 6. Mai 1998, 6. Dezember 1998 und 14. Januar 2000 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Juni 2000 verurteilt, dem Grunde nach die im Zusammenhang mit den Behandlungen des Klägers am 16. Januar und 19. Juni 1998 am D.-Institut A. entstandenen Fahrkosten sowie die Kosten für Übernachtung und Verpflegung zu erstatten.

II. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten beider Rechtszüge zu erstatten.

III. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Streitig ist die Erstattung der Fahr-, Übernachtungs- und Verpflegungskosten im Zusammenhang mit Behandlungen im D.-Institut/A. anlässlich der Behandlungen am 16.01.1998 und 19.06.1998.

Der 1943 geborene und bei der Beklagten versicherte Kläger wurde nach seinen Angaben seit 1953 wegen Stotterns ambulant und stationär nervenärztlich und psychotherapeutisch sowie logopädisch behandelt.

Nachdem die Beklagte mit Bescheid vom 16.05.1995 die Kostenübernahme für die "Kernsche-Intensiv-Stottertherapie" im "Institut für Stottertherapie" in Bad Z. abgelehnt und ihn auf die Möglichkeit hingewiesen hatte, dass eine Kostenbeteiligung an der D.-Therapie im D.-Institut/A. möglich sei, erteilte sie ihm am 09.08.1995 eine Kostenzusage für einen 10-tägigen Intensivkurs sowie Übernachtung, Verpflegung und Fahrten nach dem Bundesreisekostengesetz. Bei der Del-Ferro-Methode handelt es sich um ein spezielles Atemtraining, das auf ein reibungsloses Funktionieren des Zwerchfells gerichtet ist. Der Stotterer lernt, während des Sprechens den erforderlichen Luftdruck, der für die Kontrolle der...