Rentenrechtliche Zeiten

Jörg Heidemann

Zusammenfassung

Begriff

Rentenrechtliche Zeiten sind alle Zeiten, die für den Rentenanspruch (Wartezeit) und die Höhe der Rente von Bedeutung sein können.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die rentenrechtlichen Zeiten sind in den §§ 54 und 246 SGB VI geregelt.

1 Beitragszeiten

Beitragszeiten sind Zeiten, für die nach Bundesrecht Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten. Den Bundesbeiträgen werden Beitragszeiten im Beitrittsgebiet gleichgestellt. Als Beitragszeiten gelten auch Zeiten, für die tatsächlich keine Beiträge gezahlt worden sind, jedoch Entgeltpunkte gutgeschrieben worden sind, weil gleichzeitig Berücksichtigungszeiten für mehrere Kinder vorliegen.

Gleichstellungsregelungen gibt es für weitere Zeiten, z.B. für Beitragszeiten nach dem Fremdrentengesetz.

Beiträge sind unabdingbare Voraussetzung für einen Leistungsanspruch^{^[1]}; im Ausnahmefall reicht schon ein Beitrag.

Keine Beitragszeiten in diesem Sinne sind die im Gesetz als Beiträge bezeichneten Zahlungen zum Ausgleich von Rentenminderungen oder bei Abfindung aus betrieblicher Altersversorgung, um durch Zuschläge an Entgeltpunkten eine höhere Rente herbeizuführen.^{^[2]} Sie zählen daher nicht mit, wenn es um die versicherungsmäßigen Voraussetzungen für eine Leistung aus der Rentenversicherung geht.

Bei Beiträgen im Rahmen eines Versorgungsausgleichs und für Pauschalbeiträge der Arbeitgeber bei einer geringfügigen versicherungsfreien Beschäftigung^{^[3]} sind die hierfür anzusetzenden Entgeltpunkte in Monate umzurechnen. Sie zählen daher für die Wartezeit mit.

[1]

S. Wartezeit.

[2]

S. Entgeltpunkte (Beitragszahlung bei Abfindungen),

s. Rentenminderung/Rentenabschläge (Ausgleichszahlung bei vorzeitiger Altersrente).

[3]

S. Entgeltpunkte (aus geringfügig entlohnter Beschäftigung).