B / 24 Beweisverwertungsverbote, Allgemeines [Rdn 1286]

Detlef Burhoff , Thomas Hillenbrand

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Mit zu den schwierigsten Fragen des Strafverfahrens zählen die mit Beweisverwertungsverboten (BVV) zusammenhängenden Probleme.
2.	Bei BVV wird zwischen Beweisthema-, Beweismittel- und Beweismethodenverboten unterschieden.
3.	ABC-Zusammenstellung über ggf. bestehende BVV.
4.	Umstr. ist, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen das Beweismaterial, das erst aufgrund der Informationen, für die ein BVV besteht, gewonnen wurde, verwertbar ist (sog. Fernwirkung).
5.	Der Verteidiger muss sich schon möglichst frühzeitig mit der Frage nach einem BVV befassen.

Rdn 1287

Literaturhinweise:

Adler, Legendierte Kontrollen, Krim 2019, 266

Albrecht, Die Europäische Ermittlungsanordnung – oder: EU-Durchsuchung leicht gemacht, StV 2013, 114

ders., Europäische Ermittlungsanordnung – Durchsuchung à la Europäischer Haftbefehl, StV 2018, 601

Althaus/Traut, Rechtsstaatswidrige Einleitung von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Verwertungsverbote und Verfahrenshindernisse, StV-S 2024, 46

Amann, Krypto-Messengerdienst ANOM oder: Das trojanische Pferd des FBI?, StraFo 2024, 122

Ambos, Die transnationale von Folterbeweisen, StV 2009, 151

ders., Transnationale Beweiserlangung – 10 Thesen zum Grünbuch der EU-Kommission „Erlangung verwertbarer Beweise in Strafsachen aus einem anderen Mitgliedstaat, ZIS 2010, 557; Ambos/Rackow, Europäische Rechtsprechung zu (Beschuldigte-)Rechten im Strafverfahren, insbesondere im Ermittlungsverfahren (Zeitraum 472020 – 12/2022, StV 2023, 701; Ambos/Rackow/Schork, Die Europäische Ermittlungsanordnung aus Verteidigersicht – Zugleich erste Erkenntnisse aus einem EU-Projekt –, StV 2021, 126; Amelung, Probleme der Einwilligung in strafprozessuale Grundrechtsbeeinträchtigungen, StV 1985, 257; ders., Informationsbeherrschungsrechte im Strafprozeß...

Jetzt kostenlos 4 Wochen testen

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen