Arbeitsvertrag / 1 Einleitung

Der Arbeitsvertrag ist die Summe der Regeln, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer dem Arbeitsverhältnis zugrunde legen wollen. Die Voraussetzungen für den Arbeitsvertrag sind in § 611a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Gemäß § 611a Absatz Satz 1 BGB wird durch den Arbeitsvertrag der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet.

Ein unbefristeter Arbeitsvertrag kann grundsätzlich formfrei geschlossen werden. Das BGB enthält insoweit keine Vorgaben zur Form eines Arbeitsvertrags.

Hier sind mündlich die Hauptleistungspflichten Geld gegen Arbeit vereinbart.

Im Übrigen gelten für dieses Arbeitsverhältnis die gesetzlichen Bestimmungen. Diese finden sich

• im BGB für die Frage der Erfüllung von Leistungen und für die Kündigungsfristen,
• im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) für die Dauer des Erholungsurlaubs und
• im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) im Falle einer Krankheit des Arbeitnehmers.
• Ebenso gilt für die Vergütungshöhe der jeweilige Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG).

Sollen auf ein Arbeitsverhältnis andere Bestimmungen, die nicht gesetzlich geregelt sind, angewendet werden, so muss dies konkret vereinbart werden.

Diese anderen Bestimmungen können aus Individualabreden bestehen oder die Bezugnahme auf einen Tarifvertrag sein.

Auch ohne eine derartige ausdrückliche Vereinbarung kommt die Anwendung von Tarifverträgen infrage, wenn entweder ein Fall von Tarifbindung vorliegt oder der Gleichbehandlungsgrundsatz greift.