§ 1a Individualarbeitsrecht – Teil 1 / (4) Besonderheiten bei einem Arbeitsvertrag mit flexiblem Arbeitszeitanteil

Rz. 524

Lange Zeit wurde aus § 12 TzBfG geschlossen, dass der Arbeitgeber von vornherein kein Recht hat, die Arbeitszeit einseitig zu verändern, ausgenommen Überstunden.^[1226] Das BAG sah das dann ausdrücklich anders.^[1227] Mittlerweile hat der Gesetzgeber die BAG-Rechtsprechung in § 12 Abs. 2 TzBfG übernommen. Danach gilt Folgendes: Der Arbeitsvertrag kann die Arbeitszeit in einen festen Teil und einen zusätzlichen abrufbaren Teil aufspalten. Der abrufbare Teil darf nicht mehr als 25 % der Arbeitszeit betragen. Möglich ist es auch, eine feste Arbeitszeit mit Verringerungsmöglichkeit zu vereinbaren. Die Verringerungsmöglichkeit darf bis zu 20 % der Arbeitszeit betragen.^[1228] Auch wenn das BAG in seiner einschlägigen Entscheidung das nicht ausdrücklich ausgesprochen hat und auch § 12 Abs. 2 TzbFG dies nicht ausdrücklich vorsieht: Es dürfte nichts dagegen einzuwenden sein, wenn man die beiden Möglichkeiten kombiniert und feste Arbeitszeit mit gleichzeitiger Erhöhungs- und Verringerungsmöglichkeit vereinbart.^[1229] Allerdings geht das nicht auf die Art, dass der flexible Teil 45 % (25 % + 20 %) beträgt; vielmehr darf bei der Kombination der flexible Teil insgesamt nicht mehr als 25 % der Mindestarbeitszeit betragen.^[1230]

Rz. 525

Zur Verdeutlichung dieser Prozentzahlen soll folgendes Beispiel dienen: Beträgt die Arbeitszeit 30 Stunden, so kann der Arbeitsvertrag wie folgt flexibilisieren:

Rz. 526

Bei der Anforderung für den...