Außenanlagen / 3.2.1 Außenanlage als Betriebsvorrichtung

Ob Bauwerke als Außenanlagen oder als Betriebsvorrichtungen anzusehen sind, hängt davon ab, ob sie der Benutzung des Grundstücks dienen oder ob sie in einer besonderen Beziehung zu einem auf dem Grundstück ausgeübten Gewerbebetrieb stehen.^[1] Als Betriebsvorrichtungen können nur solche Bauwerke oder Teile davon angesehen werden, mit denen das Gewerbe unmittelbar betrieben wird.^[2] Zwischen Anlage und Betriebsablauf muss ein besonders enger Zusammenhang bestehen, wie er bei einer Maschine üblicherweise gegeben ist, der sich in der baulichen Gestaltung auswirkt.

Dagegen reicht es für die Annahme einer Betriebsvorrichtung nicht aus, dass eine Anlage zu einem gewerblichen Betrieb gehört oder dass sie für die Ausübung des Gewerbebetriebs nützlich, notwendig oder sogar vorgeschrieben ist.^[3]

Einfriedungen stehen grundsätzlich in keiner besonderen Beziehung zu einem auf dem Grundstück ausgeübten Gewerbebetrieb. Sie gehören deshalb als Außenanlagen zum Grundstück. Das gleiche gilt für Bodenbefestigungen (Straßen, Wege, Plätze). Sie sind im Allgemeinen zur besseren Befahrbarkeit des Bodens geschaffen; eine besondere Beziehung zu einem auf dem Grundstück ausgeübten Betrieb fehlt regelmäßig.

[1] Vgl. hierzu gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder v. 15.3.2006, BStBl 2006 I S. 314, unter Tz. 4.

[2] BFH, Urteil v. 11.12.1991, II R 14/89, BStBl 1992 II S. 278.

[3] Für die Abgrenzung von Gebäude, Gebäudebestandteil und Außenanlage von den Betriebsvorrichtungen in alphabetischer Aufzählung, vgl. gleichlautender Erlass der obersten Finanzbehörden der Länder v. 5.6.2013, BStBl 2013 I S. 734, Anlage 1.