Fachbeiträge & Kommentare zu Urlaub

Wank, Die neue Selbstständigkeit, DB 1992, 90; Kunz, Freie-Mitarbeiter-Verträge als Alternative zur Festanstellung?, DB 1992, 326; Hartmann/Christians, Steuerliche Abgrenzung zwischen freiem Beruf, nichtselbstständiger Arbeit und gewerblicher Tätigkeit, DB 1984, 1365; Felix, Hauptberufliche Mitgliederwerber als Gewerbetreibende oder Nichtselbstständige?, DStR 1993, 1500; Eckert,... mehr

Rn. 127a Stand: EL 177 – ET: 12/2024 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) und Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt – dazu grundsätzlich s Rn 3 –, insb um die Abgrenzung gegenüber mehr

Rn. 227 Stand: EL 173 – ET: 06/2024 Die Regelung erfasst Abfindungen, die anlässlich der Beendigung eines Dienstverhältnisses gezahlt werden, und gilt für unbeschränkt und beschränkt StPfl gleichermaßen. Maßgeblich für die Anwendung des § 50d Abs 12 EStG ist der Zuflusszeitpunkt iSd § 11 EStG iVm § 38a EStG (s BFH vom 10.07.1996, BStBl II 1997, 341; BMF vom 03.05.2018, BStBl ... mehr

In der Vergangenheit wurden bereits diverse Fragen zur Unterscheidung zwischen betrieblichem und privatem Zweck einer Bewirtung den Finanzgerichten vorgelegt. So hat z. B. das Finanzgericht Köln bereits im Jahr 2014 darüber entscheiden müssen, ob die Aufwendungen für eine Hochzeitsfeier betrieblich veranlasst sein können. Dies wurde durch das FG Köln mit seinem Urteil vernein... mehr

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Gesetzestitel: Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes Stand im Gesetzgebungsverfahren Wesentlich... mehr

Urlaub ist immer privat veranlasst, auch, soweit er dazu dient, die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. Kosten der Unterbrechung des Urlaubs aus beruflichem Anlass sind aber beruflich veranlasst und daher Werbungskosten.[1] Urlaub ist auch dann privat zumindest mit veranlasst mit der Folge, dass die Aufwendungen keine Werbungskosten sind, wenn berufliche Gründe mitspielen. D... mehr

Rz. 173 Schließlich muss sich der Stpfl. an dem hauswirtschaftlichen Leben in dieser Wohnung sowohl durch persönliche Mitwirkung als auch durch finanzielle Beteiligung maßgeblich beteiligen. Der Stpfl. muss in Bezug auf die Wohnung einen über den reinen Besitz hinausgehenden, auch auf das Leben in der Wohnung, umfassenden Einfluss ausüben.[1] Das Maß der erforderlichen persön... mehr

Aufwendungen für Dienstleistungen zur Pflege durch eine ambulante Pflegekraft oder auch durch die Sozialstation oder einen privaten Pflegedienst, auch Tages- oder Nachtpflege und Kurzzeitpflege[1], sind ohne Weiteres als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen, soweit die Aufwendungen ausschließlich auf die Pflege entfallen, d. h. aufgrund der entsprechenden Feststellungen u... mehr

Literatur: Seifert, DStZ 2008, 95; Albert, FR 2009, 272; Niermann, DB 2014, 2793; Geserich, FR 2024, 88 Die Reisekostenarten Dienstreise, Einsatzwechseltätigkeit und Fahrtätigkeit sind zu dem Oberbegriff "berufliche veranlasste Auswärtstätigkeiten" zusammengefasst worden. Reisekosten sind danach Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungs- sowie Reisenebenkost... mehr

Rz. 178 In der älteren Rspr. wurde die Anerkennung von Mehraufwendungen für doppelte Haushaltsführung davon abhängig gemacht, dass in dem eigenen Hausstand des Stpfl. auch bei seiner Abwesenheit hauswirtschaftliches Leben herrschte. Diese Rspr. hat der BFH[1] aufgegeben.[2] Der BFH sah keine Rechtsgrundlage dafür, von einem unverheirateten Stpfl., anders als im Fall der Verhe... mehr

Literatur: Beiser, DB 2007, 1720; Geserich, NWB 2011, 1760 Aufwendungen für Sprachkurse können grundsätzlich Fortbildungskosten (zum Begriff vgl. "Fortbildung") und damit Werbungskosten sein. Voraussetzung ist jedoch, dass die Aufwendungen objektiv durch besondere berufliche Gegebenheiten veranlasst sind.[1] Dienen die Kurse nur der Erweiterung und Vertiefung der allg. Sprachk... mehr

Rz. 252o Die Berücksichtigung der Pauschalen für die Verpflegungsmehraufwendungen ist auf die ersten 3 Monate einer längerfristigen beruflichen Tätigkeit an ein und derselben Tätigkeitsstätte beschränkt (§ 9 Abs. 4a S. 6 EStG). Die 3-Monats-Frist ist insoweit weiterhin ein sachgerechtes Kriterium, um den beruflich veranlassten Mehraufwand für die Verpflegung von den allg. an... mehr

Rz. 116 Unter § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 EStG fallen nur die Wege zwischen "Wohnung" und erster Tätigkeitsstätte. "Wohnung" i. d. S. ist weit zu fassen; hierunter zu verstehen ist jede Art von Unterkunft, von der aus der Stpfl. zur ersten Tätigkeitsstätte geht oder fährt.[1] Die Wohnung i. d. S. braucht also nicht "Mittelpunkt der Lebensverhältnisse" zu sein (vgl. aber Rz. 119); ... mehr

Rz. 220a Mit dem Unternehmensteuerreformgesetz 2012 wird die Abziehbarkeit der beruflich veranlassten Unterkunftskosten während einer Tätigkeit außerhalb der ersten Tätigkeitsstätte (Auswärtstätigkeit), in § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 5a EStG ab Vz 2014 gesetzlich geregelt. Es können die tatsächlichen (notwendigen) Aufwendungen als Werbungskosten geltend gemacht werden. Insoweit könn... mehr

Literatur: Söhn, StuW 1983, 193; Goydke, DStZ 1995, 738; Albert, FR 1996, 441; Rudolph, DStZ 1996, 295; Albert, FR 1999, 1228; Strohner/Weber, BB 2005, 2267; Seifert, DStZ 2008, 95; Albert, FR 2009, 272; Paus, FR 2011, 519; Bergkemper, FR 2013, 1017; Niermann, DB 2014, 2793 Die Verpflegung ist grundsätzlich Teil der Lebensführungskosten und daher nach § 12 Nr. 1 EStG weder al... mehr

Die Unterscheidung zwischen erster Tätigkeitsstätte und ständig wechselnder Einsatzstelle ist konstitutiv für den Abzug von Aufwendungen für die Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte. Besteht eine erste Tätigkeitsstätte, sind die Wegeaufwendungen dorthin nur im Rahmen des § 9 Abs. 1 Nr. 4 bzw. Abs. 2 EStG abzugsfähig; liegen dagegen ständig wechselnde Einsatzstel... mehr

Wird der Pflegebedürftige in seiner eigenen Wohnung oder in der Wohnung des Steuerpflichtigen betreut, kommen – wenn die Zwangsläufigkeit gegeben ist[1] – folgende Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung in Betracht: Kosten einer angestellten Pflegekraft [2], für einen Pflegedienst oder für die Betreuung durch die Sozialstation, Aufwendungen für die vorübergehende Unterbrin... mehr

Keine Werbungskosten sind fiktive oder ersparte Aufwendungen. Werbungskosten können immer nur tatsächliche Minderungen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit sein, nicht solche, die eingetreten wären, wenn der Stpfl. sich anders verhalten hätte.[1] Keine Werbungskosten können daher aus "Einlagen" von Vermögensgegenständen in den beruflichen Bereich resultieren[2], da hierin... mehr

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Für die Berechnung des 3-Monatszeitraums gelten die bisherigen Grundsätze weiter. Der 3-Monatszeitraum wird vom Beginn der auswärtigen Tätigkeit an gerechnet. Das gilt auch dann, wenn er sich über das Jahresende hinweg erstreckt. Ein neuer 3-Monatszeitraum beginnt also nicht jeweils am 1.1. Nimmt der Arbeitnehmer während der fortlaufenden auswärtigen Beschäftigung Urlaub, hat... mehr

Bei einer dienstlich veranlassten Unterbrechung des Urlaubs ist der Beruf, nicht die private Lebensführung, das auslösende Moment.[1] mehr

Fehlt es an einer dauerhaften Zuordnung des Arbeitnehmers zu einer betrieblichen Einrichtung durch dienst- oder arbeitsrechtliche Festlegung nach den vorstehenden Kriterien oder ist die getroffene Festlegung nicht eindeutig, ist die dauerhafte Zuordnung nach der zeitlichen Zuordnungsregel zu prüfen. Das Merkmal der Dauerhaftigkeit muss auch in Bezug auf die zeitlichen Kriter... mehr

Ehegatten leben dauernd getrennt, wenn sowohl die eheliche Lebensgemeinschaft als auch die partnerschaftliche Wirtschaftsgemeinschaft aufgelöst ist.[1] Der steuerliche Begriff des dauernden Getrenntlebens stimmt deshalb nicht mit dem eherechtlichen Begriff überein. Die "eherechtlichen Versöhnungsversuche"[2], bei denen die Ehegatten zeitweise – auf Probe – wieder zusammenleb... mehr

Zusammenfassung Während eines Sabbaticals (auch Sabbatjahr genannt) darf der Arbeitgeber die Urlaubstage für die Freistellungsphase anteilig kürzen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass in dieser Zeit keine Arbeitspflicht besteht und deshalb auch kein Anspruch auf Erholungsurlaub entsteht. Die Freistellungsphase wird bei der Urlaubsberechnung mit ... mehr

Ein Sabbatical ist eine befristete berufliche Auszeit, bei der Arbeitnehmende über einen längeren Zeitraum Arbeitszeit ansparen, um sich anschließend für eine bestimmte Zeit vollständig von der Arbeit freistellen zu lassen – bei gleichzeitiger Weiterzahlung eines reduzierten Gehalts. Im vorliegenden Fall hatte eine Angestellte des Landes Berlin im November 2019 mit ihrem Arbe... mehr

Während eines Sabbaticals (auch Sabbatjahr genannt) darf der Arbeitgeber die Urlaubstage für die Freistellungsphase anteilig kürzen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass in dieser Zeit keine Arbeitspflicht besteht und deshalb auch kein Anspruch auf Erholungsurlaub entsteht. Die Freistellungsphase wird bei der Urlaubsberechnung mit null Arbeitstag... mehr

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wies die Klage ab und bestätigte damit die Entscheidung der Vorinstanz. Das Gericht stellte klar, dass es sich bei einem Sabbatical rechtlich nicht um Mehrarbeit mit anschließendem Freizeitausgleich handelt. Vielmehr vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmende für die gesamte Dauer des Sabbaticals ein Teilzeitarbeitsverhältnis. In de... mehr

Auch geringfügig Beschäftigte haben Anspruch auf bezahlten Urlaub. Wird dieser Urlaub bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Freizeit gewährt, muss er ausgezahlt werden – die sogenannte Urlaubsabgeltung. Dabei sind einige sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten zu beachten. mehr

Kann der noch offene Urlaub bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses nicht mehr in Anspruch genommen werden, ist er als Einmalzahlung auszuzahlen. Diese Urlaubsabgeltung wird beitragsrechtlich dem letzten Entgeltabrechnungszeitraum des laufenden Kalenderjahres zugeordnet – auch wenn in diesem Monat kein laufendes Arbeitsentgelt mehr gezahlt wurde. Durch diese zusätzliche Zahlung... mehr

Geringfügig entlohnte Beschäftigte – sogenannte Minijobber – haben denselben gesetzlichen Urlaubsanspruch wie andere Arbeitnehmer. Bei einer Sechstagewoche stehen ihnen mindestens 24 Werktage Urlaub pro Jahr zu, was vier Arbeitswochen entspricht. Tarifvertragliche oder arbeitsvertragliche Regelungen können diesen Anspruch erhöhen. Zusätzlich gilt der Gleichbehandlungsgrundsat... mehr

Arbeitsrechtlich gelten grundsätzlich für Arbeitsverträge mit Rentnern dieselben Vorschriften wie für Arbeitsverträge mit anderen Personen. Rentnern stehen daher ebenfalls Ansprüche auf Entgelt, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder an Feiertagen sowie bezahlter Urlaub zu. Achtung Benachteiligungsverbot Als sachlicher Grund für eine schlechtere Bezahlung eines Teilzeitarbe... mehr

Altersrentner sowie Rentner mit anderen Renten, wie z. B. Erwerbsminderungsrente oder Renten aus einer Unfallversicherung, können trotz Rentenbezugs ein steuerliches Dienstverhältnis oder auch mehrere Dienstverhältnisse eingehen und daraus Arbeitslohn beziehen. Der aus einem Dienstverhältnis bezogene Arbeitslohn eines Rentners ist grundsätzlich steuerpflichtig. Der Arbeitge... mehr

Corona und andere Pandemien oder Epidemien, Krieg und Bürgerkrieg, Terrorismus und Naturkatastrophen: Orte, die als besonders gefährlich gelten, gibt es mittlerweile sehr viele. Das Auswärtige Amt spricht in diesen Fällen Teilreise- oder Reisewarnungen aus. Manche Menschen möchten ihren Urlaub dennoch in den entsprechenden Ländern verbringen. Für deren Arbeitgeber stellt sic... mehr

Arbeitnehmer haben während ihres Erholungsurlaubs das Recht, nicht für den Arbeitgeber erreichbar zu sein. Eine Arbeitgeberkündigung ist allerdings grundsätzlich auch dann möglich, wenn ein Arbeitnehmer sich gerade im Urlaub befindet. Das gilt für alle Kündigungsarten, wie ordentliche oder außerordentliche Kündigungen, Änderungskündigungen und Probezeitkündigungen. 3.1 Kontak... mehr

Kein Fall einer verbotenen Tätigkeit nach § 8 BUrlG ist dagegen die Arbeit als Betriebsrat während des Urlaubs. Das Amt des Betriebsrats ist ein Ehrenamt und damit keine Erwerbstätigkeit. Grundsätzlich sind die Mitglieder des Betriebsrats einschließlich ihres Vorsitzenden während ihres Erholungsurlaubs von ihren Amtspflichten suspendiert und damit vorübergehend verhindert. S... mehr

Urlaub dient im Kern der Erholung des Mitarbeiters und soll diesem dabei helfen, neue Arbeitskraft zu schöpfen.[1] Ein konkretes Erholungsbedürfnis muss nicht nachgewiesen werden. Um den grundsätzlichen Urlaubszweck zu schützen, verbietet das Gesetz in § 8 BUrlG während des Urlaubs jegliche bezahlte Arbeit, die dem Erholungszweck widerspricht. Der Gesetzgeber möchte verhinde... mehr

Zusammenfassung Überblick Bezahlter Erholungsurlaub bildet ein unverzichtbares Fundament jedes Arbeitsverhältnisses. Ist der Urlaub erst einmal ordnungsgemäß genehmigt oder hinsichtlich Zeitpunkt und Dauer verbindlich vereinbart, entstehen daraus für Arbeitgeber und Arbeitnehmer fortlaufende Pflichten für eine reibungslose Durchführung. Auch kurz vor Urlaubsantritt oder währe... mehr

Während des Urlaubs dürfte jegliches Arbeiten für den eigenen Arbeitgeber dem Urlaubszweck widersprechen und damit nach § 8 BUrlG verboten sein. Das gilt auch dann, wenn es sich um vereinzelte Erledigungen handelt und wenn der Mitarbeiter freiwillig arbeiten möchte. Kehrt ein Beschäftigter ausnahmsweise vereinzelt aus dem Urlaub zurück, um für seinen Arbeitgeber tätig zu wer... mehr

Will der gekündigte Arbeitnehmer gegen die Kündigung vorgehen, muss er dies innerhalb einer Klagefrist von 3 Wochen tun.[1] Die Klagefrist beginnt sofort zu laufen, sobald dem Arbeitnehmer die Kündigung wirksam zugestellt wurde – das heißt gegebenenfalls auch während der Mitarbeiter sich im Urlaub befindet. Dementsprechend ist es möglich, dass ein Arbeitnehmer nach einem län... mehr

Üben Beschäftigte während ihres Urlaubs eine urlaubszweckwidrige Erwerbstätigkeit aus, ist das eine Nebenpflichtverletzung im beurlaubten Arbeitsverhältnis. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, dagegen zu klagen oder bei Eilbedürftigkeit eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung der verbotenen Erwerbstätigkeit nach § 940 ZPO beantragen. Hinweis Kein grundsätzlicher Auskunf... mehr

Kurz nach Beginn des Irankriegs Anfang 2026 saßen tausende von Urlaubern in der Golfregion fest. Sie verblieben dort häufig noch nach dem offiziellen Ende ihres bezahlten Erholungsurlaubs, weil sie nicht rechtzeitig zurückkommen konnten. In solchen Fällen gilt: Die Verantwortung, dass der Arbeitsplatz (pünktlich) erreicht wird – wie auch immer, tragen allein die Beschäftigte... mehr

Überblick Bezahlter Erholungsurlaub bildet ein unverzichtbares Fundament jedes Arbeitsverhältnisses. Ist der Urlaub erst einmal ordnungsgemäß genehmigt oder hinsichtlich Zeitpunkt und Dauer verbindlich vereinbart, entstehen daraus für Arbeitgeber und Arbeitnehmer fortlaufende Pflichten für eine reibungslose Durchführung. Auch kurz vor Urlaubsantritt oder während des Erholung... mehr

Bereits gebuchte Reisen können plötzlich uninteressant sein oder unmöglich werden – beispielsweise, weil sich in der jeweiligen Region eine Naturkatastrophe ereignet hat oder neue Unruhen ausbrechen. Die Reise an sich ist in solchen Fällen in der Regel ohne Weiteres stornierbar. Den einmal genehmigten Erholungsurlaub darf ein Arbeitnehmer allerdings in solchen Fällen nicht e... mehr

§ 8 BUrlG gilt für den gesamten Erholungsurlaub des Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses. Die Vorschrift erfasst auch tarifvertragliche oder einzelvertraglich vereinbarte Urlaubsansprüche, die über die gesetzliche Mindestdauer des § 3 BUrlG hinausgehen[1] sowie den Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen. Urlaube nach Zugang einer Kündigung innerhalb der Kündigu... mehr

Im Gegensatz zur Kontaktaufnahme während des Urlaubs ist die Kündigungsmöglichkeit des Arbeitgebers während eines Erholungsurlaubs unstreitig möglich. Umstritten ist hier allenfalls der Zugang der Kündigung. Diese ist als schriftliche Willenserklärung nach § 130 Abs. 1 BGB grundsätzlich zugegangen, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des... mehr

§ 8 BUrlG verbietet jede dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit. Dementsprechend fallen unentgeltliche und ehrenamtliche Beschäftigungen, die Ausübung eines Hobbys oder Nachbarschaftshilfe von vornherein nicht unter § 8 BUrlG. Aber auch, wenn eine während des Urlaubs ausgeübte Tätigkeit als Erwerbsarbeit anzusehen ist, ist sie nicht grundsätzlich, sondern nur dann... mehr

In einigen Fällen kann der Arbeitgeber nur dann kündigen, wenn er den betreffenden Arbeitnehmer zuvor anhört – etwa bei einer fristlosen Kündigung, die auf einen Verdacht gestützt wird. Der Arbeitgeber befindet sich hier rechtlich in einem Spannungsverhältnis: Einerseits darf er den Arbeitnehmer grundsätzlich in dessen Urlaub nicht kontaktieren, andererseits muss er schnell ... mehr