Fachbeiträge & Kommentare zu Überwachung

Rz. 61 Die Einhaltung der Vorschriften des § 6 wird nach § 17 Abs. 1 ArbZG durch die Aufsichtsbehörde überwacht. Gegebenenfalls kann sie erforderliche Maßnahmen zur Durchsetzung anordnen.[1] Rz. 62 Ein Verstoß gegen die Vorgaben aus § 6 Abs. 2 ist nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG als Ordnungswidrigkeit bußgeldbewehrt und erfüllt im Falle vorsätzlicher Begehung und einer dadurch b...mehr

Ob und welche zusätzlichen – über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinausgehenden – technischen oder organisatorischen Maßnahmen bei Alleinarbeit erforderlich sind, hängt vom Risiko ab. Die Gefährdungsstufe (Tab. 1) dient als Orientierung, um die Notwendigkeit einer Überwachung von Einzelarbeitsplätzen zu klären. Nach Tab. 2 in Abschn. 3.3.1.1 DGUV-R 112-139 werden Gefährdunge...mehr

Rz. 60 Die bis zur Umsetzung der CSRD geltende nichtfinanzielle Berichterstattung erforderte im Grunde bereits "eine Beschreibung der Unternehmenspolitik in Bezug auf Nachhaltigkeitsfragen" und wurde in Art. 19 Abs. 2 Buchst. d) der CSRD übernommen. Daher ist die erste themenbezogene Angabepflicht mit ESRS S4.13 die Beschreibung der Konzepte hinsichtlich des Umgangs mit den...mehr

Rz. 45 Angabepflicht ESRS E2-1 sieht die Beschreibung der Konzepte vor, die adressieren, wie das Unternehmen mit seinen wesentlichen Auswirkungen, Risiken und Chancen im Zusammenhang mit der Vermeidung und Verminderung der Verschmutzung umgeht und wie es diese managt. Ziel dieser Angabepflicht ist es, ein Verständnis dafür zu ermöglichen, inwieweit das Unternehmen über Konz...mehr

Rz. 137 Die Metriken und Ziele sind in Set 1 der ESRS für den ESRS S4 noch nicht tiefergehender ausgeführt, was in einer Überarbeitung nachgeholt werden soll. Daher haben Unternehmen nach ESRS S4.38 nur die zeitgebundenen und ergebnisorientierten Ziele offenzulegen, die sie sich ggf. gesetzt haben: zur Verringerung der negativen Auswirkungen auf die Verbraucher und/oder Endnu...mehr

Überblick Alleinarbeit kommt häufig und nahezu in allen Branchen vor, sie ist betrieblicher Alltag und keine seltene Ausnahmesituation. Verletzungen, plötzliche Erkrankung oder Erstickungsgefahr erfordern schnelles Handeln. Notwendige Hilfe muss unverzüglich herbeigerufen und an den Einsatzort geleitet werden (§ 25 Abs. 1 DGUV-V 1). Dies erfordert bei Alleinarbeit zusätzliche...mehr

Rz. 26 ESRS S4 ist vorbehaltlich der Ergebnisse der Wesentlichkeitsanalyse in ESRS 2 anzuwenden (ESRS S4.5). Allerdings werden einige der im Standard vorgesehenen und unter dem Wesentlichkeitsvorbehalt stehenden Datenpunkte nach anderen EU-Rechtsakten für jeweils dort bestimmte Unternehmen vorgeschrieben. Nach der Aufstellung in ESRS 2, App. B betrifft dies die in Tab. 3 dar...mehr

Beim Energiemonitoring handelt es sich um eine Form der Überwachung aller Energieträger. Dazu gehören Strom, Gas, Wärme, Öl und Druckluft. Erfolgt eine umfangreiche systematische Erfassung des Energieverbrauchs im Unternehmen, kann dieser durch entsprechende Maßnahmen aktiv gesteuert werden. Energiemonitoring beinhaltet, die Energiedaten aufzuzeichnen und zu messen. Im Anschl...mehr

Lagerung in einem räumlichen Abstand von mind. 5 m zu anderen Bereichen oder in einem baulich feuerbeständig abgetrennten Bereich Vermeidung der Mischlagerung mit anderen Produkten, die einen Brand beschleunigen können Überwachung des Lagerbereichs mit einer Brandmeldeanlage, die auf eine ständig besetzte Stelle aufgeschaltet ist Sofern eine Feuerlöschanlage vorhanden ist, sind...mehr

Beim Energiemonitoring müssen große Datenmengen erfasst, aggregiert, zeitsynchron zwischengespeichert, ausgelesen und analysiert werden. Das ist ein komplexer Prozess. Die Energieverbrauchsdaten von Maschinen manuell abzulesen und auszuwerten ist sehr aufwändig und in großen Unternehmen praktisch nicht möglich. Darum kommt hier in der Regel ein spezielles Softwaresystem zum E...mehr

Rz. 89 ESRS S4.23 fordert die Beschreibung der eingerichteten Verfahren, um negative Auswirkungen auf Verbraucher und Endnutzer, mit denen das Unternehmen in Verbindung steht, zu beheben oder an der Behebung mitzuwirken, sowie die Beschreibung der Kanäle, die den Verbrauchern und Endnutzern zur Verfügung stehen, um Bedenken zu äußern und diese prüfen zu lassen. Die Berichter...mehr

Rz. 98 Ebenso wie beim LkSG können statt oder in Ergänzung zu internen auch externe Beschwerdesysteme eingesetzt werden. Dazu können nach ESRS S4.AR21 solche gehören, die von der Regierung, Nichtregierungsorganisationen, Industrieverbänden und anderen kooperativen Initiativen betrieben werden. Hinweis Zu den Kanälen, über die von Verbrauchern, Endnutzern oder ihren rechtmäßig...mehr

Rz. 103 Bei Beschreibung der Wirksamkeit der Kanäle, über die Verbraucher und/oder Endnutzer ihre Anliegen und Bedenken vorbringen können, kann sich das Unternehmen nach ESRS S4.AR24 von folgenden Fragen leiten lassen, die auf den "Wirksamkeitskriterien für außergerichtliche Beschwerdeverfahren" basieren, wie sie in den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte im ...mehr

Für Unternehmen gibt es verschiedene Möglichkeiten, mit einer klaren und definierten Nachhaltigkeitsstrategie den eigenen CO2-Fußabdruck zu ermitteln, wirksam zu verkleinern und so die Dekarbonisierung der Wirtschaft aktiv voranzutreiben. Bestandsaufnahme Zuerst muss in Form einer Bestandsaufnahme (Pre-Scan) festgestellt werden, welche Energiequellen im Unternehmen in welchem ...mehr

Rz. 71 Angabepflicht ESRS E2-4 sieht die Offenlegung von Kennzahlen zur Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung vor. Offenzulegen sind die Schadstoffe, die bei Produktionsprozessen entstehen bzw. verwendet oder beschafft werden und die das Unternehmen als Emissionen, als Produkte oder als Teil von Produkten bzw. Dienstleistungen verlassen. Ziel dieser Angabepflicht ist es, ein...mehr

Rz. 81 Neben den Kontextinformationen sind weiterführende Erklärungen zu den Messmethoden und zur Messhierarchie anzugeben. Wird zur Quantifizierung der Emissionen eine im Vergleich zur direkten Messung der Emissionen schlechtere Methode gewählt, so sind die Gründe für die Wahl dieser schlechteren Methode darzulegen. Verwendet das Unternehmen Schätzungen, so legt es den Stan...mehr

Alleinarbeiten sind Tätigkeiten an Einzelarbeitsplätzen (EAP), "die von einer Person allein außerhalb Ruf- und Sichtweite zu anderen Personen ausgeführt werden" (Abschn. 2 Pkt. 17 DGUV-R 112-139). Alleinarbeit kann kurzzeitig, ortsgebunden oder ortsungebunden ausgeübt werden. Alleinarbeit ist grundsätzlich zulässig. Gefährliche Arbeiten sollten jedoch grundsätzlich nicht von ...mehr

Rz. 45 Während sich die Unternehmen zunehmend auf die Zusammenhänge zwischen Geschäftsmodellen und Klimawandel konzentrieren, sollten nach Auffassung der EU auch die Merkmale von Geschäftsmodellen, die Auswirkungen auf Menschen einschl. Verbraucher und Endnutzer haben können, bei Wesentlichkeit berücksichtigt werden. Die Forschung hat gezeigt, dass es verschiedene Möglichkei...mehr

Rz. 58 ESRS E5-3 verlangt die Offenlegung der vom Unternehmen festgelegten Ziele bezogen auf die Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft (ESRS E5.21). Die Ziele sind so konkret zu fassen, dass aus diesen deutlich wird, wie diese sowohl die übergeordneten Strategien und Leitlinien mit Blick auf die Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft als auch die damit verbundene Bewä...mehr

Rz. 6 In den ESRS sollen diverse EU-Richtlinien und Verordnungen sowie weitere unionsrechtliche Instrumente, die mit den verschiedenen Themenbereichen zusammenhängen, eingebunden werden.[1] Daher ergibt sich dieser Standard aus den einschlägigen Bestimmungen der CSRD, aus der bestehenden EU-Gesetzgebung (Rz 7 ff.) sowie aus dem EU-Aktionsplan "Schadstofffreiheit von Luft, Wa...mehr

Rz. 95 Die gem. ESRS E2.28(b) vorzulegenden Informationen über Mikroplastik umfassen Mikroplastik, das bei Produktionsprozessen erzeugt oder verwendet wurde oder das beschafft wird und das die Anlagen des Unternehmens als Emissionen, als Produkt oder als Teil von Produkten oder Dienstleistungen verlässt. Achtung In einer Erläuterung stellt die EFRAG klar, dass über Mikroplast...mehr

In Satz 3 der Vorbemerkung Nr. 1 zu Teil II, Abschnitt 11 EntgO wird der Geltungsbereich mit dem Begriff "Lebenszyklus" eines IKT-Systems definiert. Dieser Lebenszyklus beschreibt die Tätigkeiten von der Planung über die Implementierung bis hin zur Fehlerbeseitigung im laufenden Betrieb und schließt u. a. auch die Nutzerbetreuung sowie die Update- und Upgrade-Verwaltung ein....mehr

Rz. 55 Mit Wirkung zum 23.7.2015 ist der gesetzliche Regelungsinhalt des Rahmenvertrages mit der Einfügung des Abs. 4 Satz 2 insoweit ausgebaut worden, als die Apothekerinnen und Apotheker vor unsachgemäßen Retaxationen der Krankenkassen (Vollabsetzung von der Rechnung) und damit vor wirtschaftlicher Überforderung in den Fällen geschützt werden sollen, in denen Versicherte d...mehr

Unzulässige Daueraushilfen Nicht zulässig ist es, für einen bereits bei Vertragsschluss ersichtlichen ständigen Vertretungsbedarf immer wieder denselben Arbeitnehmer befristet einzustellen.[1] Praxis-Beispiel In einer Abteilung mit 20 Mitarbeiterinnen ist ständig mindestens eine Mitarbeiterin wegen Urlaub, Krankheit, Schwangerschaft oder aus anderen Gründen abwesend. In diesem...mehr

Eine Weiterentwicklung der Gleitzeit stellt die flexible Arbeitszeit mit Teamabsprache dar. Die flexible Arbeitszeit ist dahingehend ausgerichtet, die Arbeitszeit dem Arbeitsanfall besser anzupassen und gleichzeitig den Mitarbeitern mehr individuelle Gestaltungsmöglichkeiten ihrer Arbeitszeit zu verschaffen. Den Beschäftigten steht ein definierter täglicher Zeitrahmen (z. B....mehr

Zusammenfassung Begriff Überlässt ein Unternehmer seinem Personal einen Dienstwagen auch für private Fahrten, hat der Arbeitgeber diese Überlassung der Umsatzsteuer zu unterwerfen. Dafür erhält er aus Anschaffung und Betriebskosten eines derartigen Dienstwagens den vollen Vorsteuerabzug. Eine Besteuerung unterbleibt jedoch i. d. R., wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer di...mehr

Rz. 16 Stand: EL 113 – ET: 09/2017 Begünstigt ist eine Tätigkeit im Zusammenhang mit der Errichtung von Anlagen (Abschn I Nr 1 ATE). Anlagen sind ortsgebundene technische Objekte; dafür kommen in Betracht Fabriken und Bauwerke wie Gebäude, Staudamm, Hafen- und Krananlagen, Schleusen, Flugplätze, städtebauliche Vorhaben, Straßen, Schienenwege, Kanäle, Bohrinseln, Pipelines, Win...mehr

Rz. 4 Der Betriebsrat hat bei der Durchführung aller Maßnahmen der betrieblichen Berufsbildung ein echtes Mitbestimmungsrecht. Hiervon eingeschlossen ist auch die Vermittlung sonstiger Kenntnisse und Fertigkeiten.[1] Betriebliche Berufsbildungsmaßnahmen sind solche, bei denen der Arbeitgeber als Träger oder Veranstalter entscheidenden Einfluss auf Inhalt und Organisation hat...mehr

In größeren Betrieben ist es die Regel, dass der Arbeitgeber die Maßnahmen der betrieblichen Berufsbildung nicht in Person durchführt, sondern gemäß § 28 Abs. 2 BBiG, § 22 Abs. 2 HandwO für die verantwortliche Vermittlung der Ausbildungsinhalte Ausbilder bestellt. Der Betriebsrat kann der Bestellung gemäß § 98 Abs. 2 BetrVG widersprechen, wenn er die persönliche und fachlich...mehr

Vor der Aufnahme des Betriebs von Lasern der Klassen 3R, 3B und 4 muss der Arbeitgeber schriftlich einen sachkundigen Laserschutzbeauftragten bestellen, sofern er nicht selbst über die erforderliche Sachkunde verfügt (§ 5 OStrV). Das Bestellschreiben muss den Verantwortungsbereich und die zugehörigen Aufgaben sowie Abgrenzungen der Aufgaben klar definieren. Die Sachkunde ist ...mehr

Vor der Aufnahme des Betriebs von Lasern der Klassen 3R, 3B und 4 muss der Arbeitgeber schriftlich einen sachkundigen Laserschutzbeauftragten bestellen, sofern er nicht selbst über die erforderliche Sachkunde verfügt (§ 5 OStrV). Das Bestellschreiben muss den Verantwortungsbereich und die zugehörigen Aufgaben sowie Abgrenzungen der Aufgaben klar definieren. Die Sachkunde mus...mehr

Nicht unter die Maßnahmen ordnungsmäßiger Verwaltung fallen solche, die ausschließlich Einzelinteressen dienen oder überwiegend Fremdinteressen berücksichtigen oder auch Entscheidungen der Wohnungseigentümer, in denen Grundlagen für eine Ermessensentscheidung nicht vorlagen oder das Ermessen überschritten wurde. Ob im Übrigen ein Beschluss ordnungsmäßiger Verwaltung entspric...mehr

Bei der konkreten Planung hilft Ihnen folgendes Raster:mehr

Sobald der Roll-out in die breite Masse erfolgt ist und "Kinderkrankheiten" des Workflows behoben sind, kann das Projekt zunächst beendet werden. Das bedeutet aber nicht, dass der Onboarding Manager und das Projektteam ihre Jobs los sind. Im Gegenteil: Es braucht nach wie vor jemanden, der den Prozess überwacht, feinjustiert und weiterentwickelt. Sonst ist die Gefahr groß, d...mehr

Menschen sind Lärm ausgesetzt, nicht nur am Arbeitsplatz, sondern auch in ihrer Freizeit. Lärm kann sich auf Gehör bzw. Hörvermögen (aural) auswirken sowie zu physischen und psychischen Beeinträchtigungen (extra-aural) führen, d. h., er kann Stress verursachen (mögliche Lärm-Stress-Reaktionen sind z. B. Verengung der Blutgefäße, Erhöhung von Blutdruck, Herzfrequenz und Muskel...mehr

Ein strukturierter Onboarding-Prozess macht die Erfolgsmessung wesentlich einfacher. Denn wenn man Onboarding-Maßnahmen mit konkreten Zahlen unterlegt, kann man Vergleiche anstellen und anhand der Daten Verbesserungen oder Verschlechterungen ablesen. Ein erster Schritt in diese Richtung: Zunächst die vorhandenen Prozesse und Maßnahmen im Unternehmen sammeln und analysieren. D...mehr

Rz. 3 Eine Krise, die einer Berichterstattung in der Rechnungslegung bedarf, die über das im Lagebericht im Rahmen der Risikoberichterstattung nach § 289 Abs. 1 Satz 4 HGB bzw. im Konzern § 315 Abs. 1 Satz 4 HGB bzw. der nichtfinanziellen oder Nachhaltigkeitsberichterstattung nach §§ 289b, 315b HGB regelmäßig zu berichtende Maß hinausgeht, besteht nur im Falle des Zweifels b...mehr

Bereits nach alter Rechtslage bejahte die Rechtsprechung die Möglichkeit, den Eingangsbereich einer Wohnungseigentumsanlage mit einer Videokamera zu überwachen, wenn ein berechtigtes Überwachungsinteresse der Gemeinschaft besteht. Dies ist dann der Fall, wenn es in der Vergangenheit zu Straftaten gekommen ist und die Gemeinschaft nunmehr Straftaten gegen das Gemeinschaftseig...mehr

Die vorstehenden Ausführungen zu dienstrechtlich vereinbarten Nutzungsverboten gelten uneingeschränkt auch für die lohnsteuerliche Behandlung der Dienstwagenüberlassung an einen (beherrschenden) Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft.[1] Wird dem (beherrschenden) Gesellschafter-Geschäftsführer (im Anstellungsvertrag) die Privatnutzung des Firmenfahrzeugs au...mehr

Der Einbau neuer Messgeräte kann durch Beschluss geregelt werden. Ob dies auch für die Überprüfung, Neueinstellung und Verplombung auch im Sondereigentum befindlicher Heizkörper gilt, ist zwar zweifelhaft, wurde aber bejaht.[1] Achtung Betreten der Heizräume Durch Beschluss kann der Zutritt zu den Heizräumen beschränkt oder ganz ausgeschlossen werden, sofern nicht entgegensteh...mehr

Die wohl unproblematischste Variante eines Einbruchsschutzes würde zwar der Türspion darstellen, der aber auch nur insoweit hilfreich ist, dass der jeweilige Wohnungseigentümer erkennen kann, ob er denjenigen, der an der Tür klingelt, auch kennt. Effektiver Einbruchsschutz vermag hiermit nicht verbunden sein. Dies ist auch nur die eine Seite der Medaille. Wenn nämlich weder d...mehr

Begriff Die Heizung hat als Einrichtung der Wärme- und Warmwasserversorgung überragende Bedeutung in der Praxis des Wohnungseigentums. Zentrale Probleme sind hier die Eigentumszuordnung der Heizung und ihrer einzelnen Bestandteile, die Möglichkeiten der Eigentümergemeinschaft, Nutzungsregelungen zu treffen, sowie insbesondere die Heizkostenabrechnung. Gesetze, Vorschriften u...mehr

Die im Juli 2020 verabschiedete S2k-Leitlinie der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) befasst sich mit dem Einsatz von Exoskeletten am Arbeitsplatz zur Prävention arbeitsassoziierter muskuloskelettaler Beschwerden (MSB). Federführende Institution ist die Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin und Umweltmedizin (DGAUM) in Zusam...mehr

Rz. 77 Der Begriff der Überwachung der Geschäftsführung umfasst jede Tätigkeit, die innerhalb des möglichen Rahmens der Aufgaben eines Aufsichtsratsmitglieds liegt.[1] Dieser Rahmen ist von der Rechtsprechung sehr weit gefasst worden.[2] Dazu werden z. B. gerechnet: die Erteilung allgemeiner Ratschläge durch einen Rechtsanwalt, der Aufsichtsratsmitglied ist[3], die Beratung un...mehr

5.1 Allgemeines Rz. 67 Das Abzugsverbot für Aufsichtsratsvergütungen war seit Inkrafttreten des KStG 1934 in § 12 Nr. 3 KStG enthalten. Hiernach waren Aufsichtsratsvergütungen in voller Höhe nicht abziehbar, obwohl es sich eindeutig um Betriebsausgaben handelte. Zurückzuführen ist das Abzugsverbot auf das alte KSt-System, das die Doppelbelastung mit KSt und ESt wollte und dur...mehr

Rz. 72 Der Empfänger muss Mitglied des Aufsichtsrats oder Verwaltungsrats sein oder zu den anderen mit der Überwachung der Geschäftsführung beauftragten Personen gehören. Entscheidend für die Anwendung der Vorschrift ist, dass der Vergütungsempfänger eine Überwachungsfunktion ausübt. Es kommt nicht darauf an, dass die Tätigkeit ausschließlich auf die Überwachung der Geschäf...mehr

Rz. 70 Die Abzugsbeschränkung gilt nicht nur für Kapitalgesellschaften, sondern für alle juristischen Personen, die Vergütungen an Personen zahlen, die mit der Überwachung der Geschäftsführung beauftragt sind. Es kommt nicht darauf an, ob die Bestellung des Überwachungsorgans auf einer gesetzlichen Verpflichtung beruht, oder ob es sich um ein freiwillig oder aufgrund der Sat...mehr

Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist in Deutschland Aufgabe des Staates, in den meisten Ländern Aufgabe der Gewerbeaufsicht und der Berufsgenossenschaften. Nach dem ArbSchG haben die zuständigen Behörden die Einhaltung des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen und die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten zu beraten. Die...mehr

Problem: Der Export in bestimmte Länder (Geeignetheit zur Herstellung von Waffen, Unterdrückungswerkzeugen, Massenvernichtungsmittel; sowohl Ausgangsstoffe als auch Dual-Use-Güter) bedarf der Meldung und/oder Genehmigung an oder durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Lösungsvorschlag: Hierauf können sich Unternehmen mit einem Internen Compliance-Progr...mehr

Geschenke und Einladungen können innerhalb der vom Unternehmen festgelegten Grundsätze ein legitimes Mittel für den Aufbau und die Pflege von Kundenbeziehungen sein (siehe oben Beziehungspflege), wenn folgende Kriterien beachtet werden: Wert und Anlass angemessen, keine Nähe zu Vertragsentscheidungen, keine Geldgeschenke, nicht an die Privatadresse, keine Anforderung oder Ei...mehr