Fachbeiträge & Kommentare zu Krankenhaus

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Teil B: Vollstreckung von S... / 48 Führungsaufsicht, Dauer [Rdn 507]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 40 Sicherungsverwahrung, nachträgliche [Rdn 594]

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Teil C: Vollzug / 22 Maßregelvollzug, Erwachsene, Vollzugslockerungen [Rdn 152]

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Abkürzungsverzeichnis

(Die Gesetze sind im Text in der jeweils gültigen Fassung zitiert.)mehr

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Teil B: Vollstreckung von S... / 69 Maßregeln, Erwachsene, Anrechnung [Rdn 987]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 49 Führungsaufsicht, Eintritt [Rdn 531]

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Teil D: Daten / 3 Daten, Allgemeines, medizinische Daten [Rdn 13]

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Teil C: Vollzug / 14 Maßregelvollzug, Erwachsene, Rechtsschutz [Rdn 100]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 101 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Maßregelvollzug, Erwachsene, Allgemeines, Teil C Rdn 2, und be...mehr

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Teil C: Vollzug / 16 Maßregelvollzug, Erwachsene, Sicherungsmaßnahmen und Unmittelbarer Zwang [Rdn 116]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 117 Literaturhinweise: S. die Hinw. b...mehr

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Teil C: Vollzug / 18 Maßregelvollzug, Erwachsene, Unterbringung [Rdn 128]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 72 Maßregeln, Erwachsene, Entziehungsanstalt [Rdn 1051]

Rdn 1052 Literaturhinweise: Bezzel, Können Patienten aus dem Maßregelvollzug (§ 64 StGB) resozialisiert werden?, Forens Psychiatr Psychol Kriminol 2010, 264 Dannhorn, Zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB), NStZ 2012, 414 Kemper, Die Unterbringung in der Entziehungsanstalt zwischen Fehleinweisung und Fehlkonstruktion, 2009 ders., Erfolgreiches Krisenmanagemen...mehr

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Teil H: Personen- und Beruf... / 103 Soldaten, Disziplinarverfahren, Rechtsmittel [Rdn 1173]

Rdn 1174 1.a) Gegen Beschlüsse des Truppendienstgerichts und gegen richterliche Verfügungen ist grds. die Beschwerde an das BVerwG zulässig (§ 119 Abs. 1 S. 1 WDO). Rdn 1175 Nach § 119 Abs. Abs. 1 S. 2 WDO unterliegen Entscheidungen, die der Urteilsfällung vorausgehen, der Beschwerde nur, soweit sie diemehr

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Teil C: Vollzug / 2 Maßregelvollzug, Erwachsene, Arbeit [Rdn 21]

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Teil E: Register / 14 Bundeszentralregister, Führungszeugnis, einfaches [Rdn 218]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 67 Jugendliche, Vollstreckung, Zuständigkeit [Rdn 951]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 23 Bewährung, Widerruf, vorläufige Maßnahmen [Rdn 403]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 74 Maßregeln, Erwachsene, Krisenintervention [Rdn 1092]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 80 Maßregeln, Erwachsene, Überweisung [Rdn 1189]

Rdn 1190 Literaturhinweise: S. die Hinweise bei → Maßregeln, Erwachsene, Allgemeines, Teil B Rdn 969 m.w.N. Rdn 1191 1. Stellt sich erst im Vollzug der Maßregeln heraus, welche Art der Behandlung für die Resozialisierung der untergebrachten Person am geeignetsten ist, kann das Gericht den in einem psychiatrischen Krankenhaus bzw. in einer Entziehungsanstalt Untergebrachten na...mehr

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Teil I: Opferentschädigung,... / 32 StrEG-Entschädigung, Urteilsfolgen [Rdn 666]

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Teil E: Register / 9 Bundeszentralregister, Eintragungen, Tilgung, Allgemeines [Rdn 123]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 14 Bewährung, Überwachung [Rdn 226]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 25 Erwachsene, Freiheitsstrafe ohne Bewährung, Strafzeitberechnung [Rdn 321]

Rdn 322 1. Die – teilweise durchaus komplizierte – Strafzeitberechnung obliegt dem Rechtspfleger bei der StA, der hierzu ein Computerprogramm nutzt. Für jede selbstständige Strafe ist die Strafzeit getrennt zu berechnen; Grundsätze zur Berechnungsweise finden sich in den §§ 37 StVollstrO (vgl. die Berechnungsbeispiele bei Röttle/Wagner/Theurer, 2. Kap. Rn 146 ff.). Rdn 323 2....mehr

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Teil D: Daten / 10 Daten, Datengewinnung, repressive, medizinische Daten [Rdn 78]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 79 Literaturhinweise: S. die Hinweise bei → Daten, Allgemeines, medizinische Daten, Teil D Rdn 13 und bei → Daten, Datengewinnung, Einwilligun...mehr

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Teil B: Vollstreckung von S... / 75 Maßregeln, Erwachsene, Organisationshaft [Rdn 1115]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 47 Führungsaufsicht, Beendigung/Ruhen [Rdn 490]

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Teil C: Vollzug / 73 Strafvollzug, Jugendliche, Rechtsschutz [Rdn 860]

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Allgemeines Literaturverzeichnis

Ahlmann/Kapischke/Pankatz/Rech/Schneider/Schütz, RVG Rechtsanwaltsvergütung, 11. Aufl. 2024, zitiert: Ahlmann u.a./Bearbeiter, (Paragraf/Nr. des VV, Rn) Apfel/Strittmatter, Praxiswissen Strafverteidigung im Betäubungsmittelrecht, 2010 zitiert: Apfel/Strittmatter, (Rn) Arloth/Krä, Strafvollzugsgesetze von Bund und Ländern: StVollzG, 5. Aufl. 2021 zitiert: Arloth/Krä, (Paragraf un...mehr

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Teil E: Register / 10 Bundeszentralregister, Eintragungen, Tilgung, Fristen [Rdn 138]

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Teil C: Vollzug / 19 Maßregelvollzug, Erwachsene, Verlegung [Rdn 136]

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Teil E: Register / 12 Bundeszentralregister, Führungszeugnis, Allgemeines [Rdn 175]

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Teil C: Vollzug / 25 Strafvollzug, Erwachsene, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Allgemeines [Rdn 190]

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Teil I: Opferentschädigung,... / 30 StrEG-Entschädigung, Strafverfolgungsmaßnahmen, andere [Rdn 627]

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Teil C: Vollzug / 71 Strafvollzug, Jugendliche, Allgemeines [Rdn 760]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 55 Führungsaufsicht, Weisungen [Rdn 637]

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Teil J: Vergütung und Kosten / 2 Allgemeine Gebührenfragen, Besonderheiten Pflichtverteidiger [Rdn 4]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 36 Sicherungsverwahrung, Allgemeines [Rdn 562]

Rdn 563 Literaturhinweise: Anders, Kritik der nachträglichen Therapieunterbringung, JZ 2012, 498 Baier, Vollstreckung und Vollzug der Sicherungsverwahrung, StraFO 2014, 397 Bartsch, Neue bundes- und landesrechtliche Vorschriften über Vollstreckung und den Vollzug der Sicherungsverwahrung, FS 2013, 208 ders., Anmerkung zum Beschluss des OLG Köln vom 17.9.2012 – 2 Ws 653/12 –, St...mehr

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Teil B: Vollstreckung von S... / 50 Führungsaufsicht, Jugendliche/Heranwachsende [Rdn 558]

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil C: Vollzug / 4 Maßregelvollzug, Erwachsene, Besitz [Rdn 36]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 37 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Maßregelvollzug, Erwachsene, Allgemeines, Teil C Rdn 2 m.w.N. Rdn 38 Zum Verständnis der folgenden Ausführungen und zu den zugrundeliegenden Norm...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Freibeträge für Kinder und ... / c) Zum Unterhalt bestimmte Bezüge

Häufiger Streitpunkt ist die Frage, ob das behinderte Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten, denn das Tatbestandsmerkmal "außerstande, sich selbst zu unterhalten" ist im Gesetz nicht näher umschrieben. Nach ständiger BFH-Rechtsprechung ist ein behindertes Kind dann außerstande, sich selbst zu unterhalten, wenn es seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten kann. Zu den...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Freibeträge für Kinder und ... / a) Berufsausbildung (§ 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2a EStG)

Berücksichtigungsfähig sind Kinder, die noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben und für einen Beruf ausgebildet werden (§ 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2a EStG). Häufig streitanfällig ist die Frage, wann eine Berufsausbildung i.S.d. § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2a EStG endet. Ende der Berufsausbildung: Hierzu hat der BFH entschieden, dass eine Berufsausbildung i.S.d. § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 32 Meldever... / 2.7 Psychische Erkrankungen

Rz. 42 Abs. 4 behandelt den Fall, in dem zum Zeitpunkt des ersten Meldeversäumnisses nach Abs. 1 Anhaltspunkte für eine psychische Erkrankung vorliegen, die einer Überwindung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit entgegensteht. Bei diesem Tatbestand gelten zunächst die Voraussetzungen des § 31a Abs. 2 Satz 2 (vgl. die Komm. dort). Im Falles des Abs. 4 hingegen muss hinzuk...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 10 Zumutbar... / 2.2 Wichtige Gründe nach Abs. 1

Rz. 5 Nach Abs. 1 Nr. 1 ist eine Arbeit unzumutbar, wenn der Leistungsberechtigte zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist. Das sind alle Fälle des Nichtkönnens und Nichtdürfens. Dies ist an einer konkreten Möglichkeit zur Erwerbstätigkeit zu messen. Es kommt auf die objektiven Arbeitsbedingungen und Arbeitsinhalte einerseits und das o...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.1 Unterkunft

Rz. 40 Eine Unterkunft ist ein geschützter Ort oder eine geschützte Stelle, die dazu dient, zu übernachten, und ggf. darüber hinaus auch zu wohnen. Die Unterkunft wird häufig auch als Obdach oder Bleibe bezeichnet. Unterkünfte können sich nur vorübergehend oder auch dauerhaft zum Wohnen eignen. Der Gesetzgeber verwendet in Abs. 1 Satz 1 nicht den Begriff der Wohnung, sondern ...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 2. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Rn. 46 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 Gemäß § 1 Abs. 1 der VO über die RL- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern (KHBV) unterliegen Krankenhäuser, unbeachtlich einer potenziell bestehenden Kaufmannseigenschaft und ihrer Rechtsform, der KHBV (vgl. grundlegend dazu HdJ, Abt. VIII/1 (2017)). Ausnahmen werden durch § 1 Abs. 2 der KHBV geregelt. Krankenhäuser, die in der Rechts...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Überblick über die einzelnen erlassenen Verordnungen

Rn. 44 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 Folgende VO wurden aufgrund der Ermächtigungen des § 330 bisher erlassen: Kredit-, Finanzdienstleistungs- und Wertpapierinstitute: Neufassung der VO über die RL der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (RechKredV) vom 11.12.1998 (BGBl. I 1998, S. 3568ff.), umbenannt im Zuge des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/2034 über die...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Bedeutung der Vorschrift

Rn. 1 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 Die Gliederungsvorschriften des HGB für den JA von KapG gemäß den §§ 266 und 275 enthalten in erster Linie Posten, die sich auf die Geschäftstätigkeit von Industrie- und Handels-UN beziehen. Für andere Geschäftszweige sind diese Vorschriften oftmals nicht geeignet, um gemäß § 264 Abs. 2 Satz 1 ein den "tatsächlichen Verhältnissen entsprechende...mehr

Beitrag aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung – Einzelabschluss, Abkürzungsverzeichnis

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Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Frankreich / 6.1 Sachleistungsprinzip

Im Bereich der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung gilt grundsätzlich das Sachleistungsprinzip. Dies bedeutet, dass die Versicherten Dienstleistungen von den Leistungserbringern (z. B. Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und andere Einrichtungen) erhalten und Sachleistungen (z. B. Medikamente, Krankengymnastik etc.) in Anspruch nehmen. Für die europäischen Staaten sowie e...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Malta / 6.1 Sachleistungsprinzip

Im Bereich der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung gilt grundsätzlich das Sachleistungsprinzip. Dies bedeutet, dass die Versicherten Dienstleistungen von den Leistungserbringern (z. B. Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und andere Einrichtungen) erhalten und Sachleistungen (z. B. Medikamente, Krankengymnastik etc.) in Anspruch nehmen. Für die europäischen Staaten sowie e...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Norwegen / 6.1 Sachleistungsprinzip

Im Bereich der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung gilt grundsätzlich das Sachleistungsprinzip. Dies bedeutet, dass die Versicherten Dienstleistungen von den Leistungserbringern (z. B. Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und andere Einrichtungen) erhalten und Sachleistungen (z. B. Medikamente, Krankengymnastik etc.) in Anspruch nehmen. Für die europäischen Staaten sowie e...mehr