Fachbeiträge & Kommentare zu Beweisverwertungsverbot

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B / 28 Blutproben vom Beschuldigten [Rdn 1496]

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Z / 3 Zeugnisverweigerungsrechte [Rdn 5705]

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U / 16 Unzulässige Vernehmungsmethoden [Rdn 4776]

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S / 9 Steuerstrafverfahren, Besonderheiten [Rdn 4333]

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D / 15 Durchsuchung, Durchsicht von Papieren [Rdn 1943]

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D / 17 Durchsuchung, Rechtmäßigkeits-Checkliste [Rdn 2009]

Rdn 2010 Literaturhinweise: S.a. die Hinw. bei → Beschlagnahme, Allgemeines, Teil B Rdn 880, bei → Beschlagnahme, Beschlagnahmeverbote, Teil B Rdn 939, bei → Durchsuchung, Allgemeines, Teil D Rdn 1770, und bei den jeweils dort genannten weiteren Stichworten. Rdn 2011 1. Die Tätigkeit des Verteidigers für den Beschuldigten beschränkt sich bei der Durchsuchung im Wesentlichen a...mehr

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O / 3 Online-Durchsuchung [Rdn 3374]

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B / 6 Beschlagnahme, Beschlagnahmeverbote [Rdn 938]

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T / 6 Telefonüberwachung, betroffener Personenkreis [Rdn 4487]

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B / 30 Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Allgemeines [Rdn 1574]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 1575 Literaturhinweise: Arnoldi, Das Beweisantragsrecht im...mehr

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V / 1 Verdeckter Ermittler, Allgemeines [Rdn 4824]

Rdn 4825 Literaturhinweise: Arzt, Voraussetzungen und Grenzen der automatisierten Kennzeichenerkennung, DÖV 2005, 56 Bader, Zum Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern und von Vertrauensleuten auf der Grundlage der neu geschaffenen §§ 9a und 9b BVerfSchG, HRRS 2016, 293 Beulke/Ruhmannseder, Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen in der Verteidigungssphäre (Teil 2), StV 2011, 252 Bönisch/...mehr

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D / 11 Durchsuchung, Anordnung, Verhältnismäßigkeit [Rdn 1850]

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P / 24 Polizeiliche Vernehmung, Beschuldigter, Allgemeines [Rdn 3873]

Rdn 3874 Literaturhinweise: Ackermann, Vernehmung, Verständigung, Geständnis, Krim 2011, 562 Adler/Hermanutz, Strukturierte Vernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Hinweise für die polizeiliche Praxis, Krim 2009, 535, 632 Arnemann, Vernehmung und Verhaftung anlässlich der Durchsuchung, StraFo 2021, 142 Artkämper, Fehlerquellen der Beschuldigtenvernehmung – Zur kont...mehr

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B / 10 Beschlagnahme, Rechtmäßigkeits-Checkliste [Rdn 1015]

Rdn 1016 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Beschlagnahme, Allgemeines, Teil B Rdn 880, und den übrigen Stichworten, sowie bei → Durchsuchung, Allgemeines, Teil D Rdn 1770. Rdn 1017 1. Die Tätigkeit des Verteidigers für den Beschuldigten beschränkt sich bei der Beschlagnahme – ebenso wie bei der Durchsuchung – im Wesentlichen auf die nachträgliche Kontrolle der Rechtmäßigk...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 13. Durchsuchungsobjekte

a) Einführung Rz. 187 [Autor/Stand] Als Durchsuchungsobjekte kommen Räume und Wohnungen in Betracht, die der Verdächtige oder Dritte innehat. Die Befugnis zur Nutzung ist unbeachtlich. Dazu gehören Arbeits-, Betriebs- und Geschäftszimmer, Bankschließfächer. Auch Räume in einem Dienst- oder Bürogebäude (Mietbüros) können erfasst sein. Ferner können die Person des Verdächtigen ...mehr

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D / 9 Durchsuchung, Anordnung, Inhalt [Rdn 1797]

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A / 56 Auskunft über/Erhebung von Telekommunikationsdaten, Verkehrsdaten/Vorratsdatenspeicherung [Rdn 711]

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P / 8 Pflichtverteidiger, Beiordnung wegen Vorführung/Inhaftierung des Beschuldigten [Rdn 3575]

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P / 26 Polizeiliche Vernehmung, Beschuldigter, Belehrungspflichten [Rdn 3901]

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Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. Sicherstellung, Beschlagnahme

Schrifttum: Bär, Polizeilicher Zugriff auf kriminelle Mailboxen, CR 1995, 489; Braun, Die Durchsicht elektronischer Speichermedien: Zugriff auf Speichermedien andernorts zulässig, PStR 2012, 856; Burhoff, Begründung: Anordnung einer Durchsuchung nach § 103 StPO, PStR 2000, 224; Burhoff, Durchsicht von Papieren, PStR 2003, 268; Dörn, Vernichtung beschlagnahmter Beweisunterlage...mehr

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B / 18 Beschuldigter, Begriff [Rdn 1150]

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B / 5 Beschlagnahme, Beschlagnahme der Handakten bzw. von Computerdateien des Verteidigers/Rechtsanwalts [Rdn 918]

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V / 14 Vernehmungsbegriff [Rdn 4976]

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S / 7 Staatsanwaltschaftliche Vernehmung, Beschuldigter [Rdn 4311]

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O / 2 Observation durch die Polizei [Rdn 3351]

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P / 25 Polizeiliche Vernehmung, Beschuldigter, Anwesenheitsrechte [Rdn 3878]

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M / 6 Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, Übersichtstabelle [Rdn 3221]

Rdn 3222 Die sich aus dem Einsatz technischer Mittel i.S.d. §§ 100c, 100f, 100h ergebenden Fragen sind in folgender Übersicht zusammengestellt. Wegen der Einzelh. wird verwiesen auf → Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, Allgemeines, Teil M Rdn 3160. Übersichtmehr

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D / 7 Durchsuchung, Allgemeines [Rdn 1769]

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E / 17 Entbindung von der Schweigepflicht [Rdn 2313]

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Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 11. Durchsicht von Papieren (§ 110 StPO)

Rz. 185 [Autor/Stand] Die der Sicherstellung vorgelagerte Durchsicht der Papiere und EDV-Daten ist das Mittel, die beweiserheblichen Gegenstände und Daten inhaltlich darauf zu prüfen, ob die richterliche Beschlagnahme zu beantragen oder eine Rückgabe zu erfolgen hat.[2] Die Durchsicht der Papiere des von der Durchsuchung Betroffenen steht grundsätzlich nur der Staatsanwaltsc...mehr

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V / 53 Vorführung des Beschuldigten [Rdn 5479]

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B / 16 Beschlagnahme, Zurückstellung der Benachrichtigung/ heimliche Beschlagnahme [Rdn 1098]"heimliche Beschlagnahme"

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T / 2 Telefonüberwachung, Allgemeines [Rdn 4434]

Rdn 4435 Literaturhinweise: Albrecht/Braun, Die strafprozessuale Überwachung des Surfverhaltens, HRRS 2013, 500 Backes/Gusy, Wer kontrolliert die Telefonüberwachung?, 2003 Bär, Handbuch zur EDV-Beweissicherungen im Strafverfahren, 2007 Bagnol, Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen und Telekommunikation – Der Regelungsgehalt der §§ 100a ff. StPO, JuS 2006, 698 Becker/Meinicke, Die sog...mehr

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T / 12 Telefonüberwachung, Verwertung der Erkenntnisse (in der Hauptverhandlung) [Rdn 4553]

Rdn 4554 Literaturhinweise: Braun/Broeders, Zu den Möglichkeiten einer technischen Qualitätsverbesserung von Tonaufzeichnungen, NStZ 1996, 173 Fuchs, Keine Herausgabe von TKÜ-Daten an die Verteidigung, PStR 2015, 124 Gercke, Überwachung der Telekommunikation – von der Ausnahme zur Regel, StraFo 2014, 94 Köllner, Kann die Verteidigung die Mitgabe von Originaltonbandaufzeichnunge...mehr

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B / 34 Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Verfahren [Rdn 1621]

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M / 7 Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, Zufallsfunde/Verwendungsregelung [Rdn 3223]

Rdn 3224 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, Allgemeines, Teil M Rdn 3161. Rdn 3225 1.a) Gem. § 100e Abs. 6 Nr. 1 dürfen personenbezogene Zufallsfunde, die aus einer Abhörmaßnahme nach § 100c – Großer Lauschangriff – (→ Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, Akustische Wohnraumüberwachung, Teil M Rdn 3172 ff.) erlangt worden sind, in a...mehr

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B / 9 Beschlagnahme, Durchführung [Rdn 1002]

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D / 10 Durchsuchung, Anordnung, Verfahren/Gefahr im Verzug [Rdn 1829]

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V / 5 Verdeckter Ermittler, Einsatzvoraussetzungen [Rdn 4859]

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J

Jugendgerichtsverfahren, Besonderheiten Das Wichtigste in Kürze:mehr

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B / 2 Beschlagnahme, Allgemeines [Rdn 879]

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M / 2 Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, Akustische Wohnraumüberwachung [Rdn 3172]

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V / 51 Vorbereitung der Hauptverhandlung [Rdn 5443]

Rdn 5444 Literaturhinweise: Arnoldi, Präsente Beweismittel in der Praxis, NStZ 2018, 305 ders., Hauptverhandlungen in Zeiten von Sars-CoV-2/COVID-19, NStZ 2020, 313 Artkämper/Weise, Kompetenzprofile und -konflikte in der Praxis des Schwurgerichtsverfahrens, StV 2023, 340 Babucke, Zeugenvorbereitung, ZIS 2017, 782 Basdorf, Formelle und informelle Präklusion im Strafverfahren – Mi...mehr

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V / 18 Vernehmung von Zeugen, Allgemeines [Rdn 5042]

Rdn 5043 Literaturhinweise: Adler/Hermanutz, Strukturierte Vernehmung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Hinweise für die polizeiliche Praxis, Krim 2009, 535, 632 Arntzen, Untere Altersgrenze der Zeugeneignung, DRiZ 1976, 20 Arntzen/Michaelis-Arntzen, Vernehmungspsychologie, Psychologie der Zeugenvernehmung, 5. Aufl. 2011 Artkämper, Kompetente Kommunikation im Strafverfa...mehr

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P / 28 Polizeiliche Vernehmung, Beschuldigter, Verfahrensfragen [Rdn 3962]

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V / 2 Verdeckter Ermittler, Befugnisse [Rdn 4832]

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R / 5 Richterliche Vernehmung, Zeugen [Rdn 4204]

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M / 3 Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen, außerhalb von Wohnraum [Rdn 3194]

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S / 8 Staatsanwaltschaftliche Vernehmung, Zeugen [Rdn 4321]

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T / 13 Telefonüberwachung, Voraussetzungen [Rdn 4562]

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