B / 18 Beschuldigter, Begriff [Rdn 1150]

Detlef Burhoff, Thomas Hillenbrand

Das Wichtigste in Kürze:

1.	In der StPO ist der Begriff des Beschuldigten nicht definiert.
2.	Nach h.M. ist Beschuldigter derjenige, gegen den die Strafverfolgungsbehörden das Verfahren als den für eine Straftat Verantwortlichen betreiben.
3.	Wenn Ermittlungen aufgrund einer Strafanzeige geführt werden, muss der Verdächtige immer als Beschuldigter behandelt werden.
4.	Von besonderer praktischer Bedeutung ist die Frage, ab wann die Beschuldigteneigenschaft anzunehmen ist, in Zusammenhang mit den sog. informatorischen Befragungen von Tatverdächtigen.

Rdn 1151

Literaturhinweise:

Bosch, Die Verdeckte Befragung des Beschuldigten – Strafrechtspflege ohne Grenzen?, BGH-Beschluß v. 13.5.1996 – GSSt 1/96 (LG Hamburg) = NJW 1996, 2940 ff. (Jura 1998, 236

Bringewat, Der "Verdächtige" als schweigeberechtigte Auskunftsperson, JZ 1981, 289

Bruns, Der "Verdächtige" als schweigeberechtigte Auskunftsperson, in: Festschrift für Schmidt-Leichner, 1977, S. 1

Dahs, Angeklagter und "verdächtiger Zeuge" – Parteien im Strafprozeß, NStZ 1995, 16

Dahs/Langkeit, Das Schweigerecht des Beschuldigten und seine Auskunftsverweigerung als "verdächtiger Zeuge", NStZ 1993, 213

Dann, Vorfeld-Verteidigung und die beschuldigtenähnliche Stellung von Unternehmen, StV 2021, 743

Ellenbogen, Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Ärzten, ArztR 2007, 172

Eschelbach, Fehlurteilsquellen aus der polizeilichen Beschuldigtenvernehmung, ZAP f. 22, 661

Fincke, Zum Begriff des Beschuldigten und den Verdachtsgraden, ZStW 1983, 918 (Band 95)

Frehsee, "Strafverfolgung" von strafunmündigen Kindern, ZStW 1988, 290 (Band 100)

Füllkrug, Die strafprozessuale Verwertung von Beschuldigten- und Zeugenvernehmungen, Krim 2020, 255

Geppert, Notwendigkeit und rechtliche Grenzen der "informatorischen Befragung" im Strafverfahren, in: ...

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