Fachbeiträge & Kommentare zu Beweisverwertungsverbot

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil A: Rechtsmittel / 145 Revision, Begründung, Allgemeines [Rdn 2048]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 2049 Literaturhinweise: Barton, Schadensersatzpflicht des Verteidigers bei fehlerhafter Revisionsbegründung, StV 1991, 322 ders., Die Abgrenzung der ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil A: Rechtsmittel / 180 Revision, Verfahrensrüge, Beweisverbote [Rdn 2408]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil B: Rechtsbehelfe / 2 Anhörungsrügen, Begründetheit [Rdn 16]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Abkürzungsverzeichnis

(Die Gesetze sind im Text in der jeweils gültigen Fassung zitiert.) mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil C: Außerordentliche un... / 80 Verfassungsbeschwerde, Zulässigkeit, Substantiierungsanforderungen [Rdn 1192]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil A: Rechtsmittel / 64 JGG-Besonderheiten, Verteidigung [Rdn 975]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil A: Rechtsmittel / 173 Revision, Verfahrensrüge, Allgemeines [Rdn 2312]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil C: Außerordentliche un... / 59 Verfassungsbeschwerde, Begründung, ineffektiver Rechtsschutz (Mindermeinung) [Rdn 916]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Teil B: Rechtsbehelfe / 69 Untersuchungshaft, Prüfungsmaßstab und inhaltliche Begründung der Rechtsbehelfe [Rdn 1010]

mehr

Kommentar aus Haufe TV-L Office Premium
aaaasdasda
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 8.6 Einzelfälle

Rz. 127 Vielfach sind gängige Softwareprogramme mit Überwachungsfunktionen ausgestattet. So speichern eine Reihe von Officeprogrammen die Bearbeitungsdauer und die Bearbeitungszeit von Dateien in eine gesonderte Datei, die eingesehen werden kann. Auch die Standardinternetprogramme enthalten Überwachungskomponenten, wie die Verlaufsaufzeichnung und die Zwischenspeicherung auf... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
AGS 08/2024, Rahmengebühren... / IV. Bedeutung für die Praxis

Manchmal weiß man bei gebührenrechtlichen Entscheidungen nicht, ob man lachen oder weinen soll, wenn man sie gelesen hat. Ich habe mich hier mal wieder – leider – für das Weinen entschieden. Denn der Beschluss ist eine der vielen gebührenrechtlichen Entscheidungen gerade zum Bußgeldverfahren, die in meinen Augen ein für eine Beschwerdekammer eines LG zu großes Maß an gebühre... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
aaaasdasda
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 3. Notwendige und Pflichtverteidigung

a) Notwendige Verteidigung nach § 140 StPO Ergänzender Hinweis: Nr. 32 Abs. 3 AStBV (St) 2023/2024; s. AStBV Rz. 32. Schrifttum: Bittmann, Gesetz zur Änderung des Untersuchungshaftrechts, NStZ 2010, 13; Burhoff, Beiordnung eines Pflichtverteidigers wegen richterlicher Vernehmung nach dem neuen § 141 Abs. 3 Satz 4 StPO, StraFo 2018, 405 ff.; Fromm, Neues zur "Umbeiordnung" des Pf... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
aaaasdasda
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 1. Allgemeines

Rz. 251 [Autor/Stand] Mit Ausnahme des § 1 BRAO, der die Stellung des Rechtsanwalts allgemein in der Rechtspflege dahin gehend definiert, dass dieser ein unabhängiges Organ der Rechtspflege ist, findet sich keine nähere Definition der Rechtsstellung des Strafverteidigers. Mangels konkreter gesetzlicher Ausgestaltung – die StPO enthält hierzu nur vereinzelte Bestimmungen (etw... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
aaaasdasda
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. Durchsuchung und Beschlagnahme

Ergänzender Hinweis: Nr. 56 ff. AStBV (St) 2023/2024; s. AStBV Rz. 56. Schrifttum: Burhoff, Sofortmaßnahmen des Verteidigers, PStR 2004, 67; Dann, Durchsuchung und Beschlagnahme in der Anwaltskanzlei, NJW 2015, 2609; Gercke, Durchsuchung in Anwaltskanzleien, PStR 2008, 292; Göggerle, Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei den Angehörigen der rechts- und steuerberatenden Berufe, ... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
aaaasdasda
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / cc) Umfang der Akteneinsicht

Rz. 406 [Autor/Stand] Der Verteidiger hat nach § 147 Abs. 1 und 3 StPO sowie Art. 6 EMRK [2] ein Recht auf vollständige Einsicht in alle be- und entlastenden Akten, die dem Gericht vorliegen oder bei Anklageerhebung vorzulegen wären (§ 199 Abs. 2 StPO).[3] Auf Einsicht in – aus Sicht der Verteidigung relevante – Akten, die bislang noch nicht verfahrensgegenständlich waren, be... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
aaaasdasda
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / a) Grundsätze

Rz. 391 [Autor/Stand] Eine sachgerechte Verteidigung kann nur auf der Basis einer guten Informationslage und damit regelmäßig nur auf Basis der Akte erfolgen. Zum einen bildet Letztere den relevanten Sachverhalt ab. Es ist für die Verteidigung erforderlich, Kenntnis darüber zu erlangen, von welchem Sachverhalt die Ermittlungsbehörden ausgehen und was sie insoweit wissen/bele... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
aaaasdasda
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 99... / 3.4 Ausforschungsverbot (Abs. 2)

Rz. 21 Schließlich dürfen Maßnahmen nach § 99 Abs. 1 AO nicht zum Forschen nach unbekannten Gegenständen angeordnet werden.[1] Die Vorschrift ist auch keine Rechtsgrundlage für eine Durchsuchung zur Aufdeckung unbekannter Steuerfälle.[2] Ihre Anwendung setzt vielmehr voraus, dass zur Aufklärung eines bestimmten Steuerfalls von der Finanzbehörde an sich bekannte Gegenstände i... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
§ 5 Ermittlung des Sachverh... / I. Beweisverwertungsverbote

Rz. 217 Der Umgang mit rechtswidrig erlangten Beweismitteln spielt insbesondere bei der Verwertung von Augenscheinsobjekten, aber auch beim Urkunden- und Zeugenbeweis eine Rolle,[526] vgl. auch bereits Rdn 121 ff. Die Verwertung unzulässig erlangter Beweismittel[527] ist in der ZPO allerdings nicht ausdrücklich geregelt[528] (vgl. aber § 51 BZRG); sie kennt selbst für rechts... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
§ 5 Ermittlung des Sachverh... / b) Mithöranlage

Rz. 121 Die Verwertung einer Zeugenaussage soll nach einer Ansicht nicht schon deshalb stets unzulässig sein, weil der Zeuge von dem Inhalt eines Telefongesprächs (ohne Kenntnis des anderen Gesprächspartners) über eine Mithöranlage erfahren hat.[275] OLG Düsseldorf NJW 2000, 1578: Zitat Da heutzutage zahlreiche Telefongeräte mit Mithöreinrichtungen ausgestattet sind, kann der G... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
§ 5 Ermittlung des Sachverh... / V. Augenschein (insbesondere zur On-board-Kamera)

Rz. 212 Unter Augenschein ist jede eigene und gegenständliche Wahrnehmung des Gerichts zu beweiserheblichen und streitigen Tatsachen über die Beschaffenheit von Sachen und Personen sowie sonstigen Vorgängen zu verstehen.[498] Als Gegenstand des Augenscheins bezeichnet das Gericht auch elektronische Dokumente (§ 371 Abs. 1 S. 2 ZPO).[499] Im Vergleich zu den anderen Beweismitt... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
B / 11 Beweisverwertungsverbote im OWi-Verfahren [Rdn 592]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
B / 10 Beweisverwertungsverbote, Allgemeines [Rdn 542]

Rdn 543 Literaturhinweise: Artkämper, Fehlerquellen bei Gegenüberstellungen und anderen (Wahl-)Identifizierungsmaßnahmen, StRR 2007, 210 Bachmaier, Dash-Cam & Co. – Beweismittel der ZPO?, DAR 2014, 15 Balzer/Nugel, Minikameras im Straßenverkehr – Datenschutzrechtliche Grenzen und zivilprozessuale Verwertbarkeit der Videoaufnahme, NJW 2014, 1622 Basdorf, Formelle und informelle ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
B / 12 Beweisverwertungsverbote, Videoüberwachung, Allgemeines [Rdn 624]

Das Wichtigste in Kürze Rdn 625 Literaturhinweise: Artz/Eier, Section Control und allgemeine Videoüberwachung im Straße... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
O

OWi-Verfahren, Anwendung der StPO [Rdn 2869] Das Wichtigste in Kürze: mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
I / 1 Identifizierung anhand eines Lichtbildes, Allgemeines [Rdn 2553]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
T / 7 Trunkenheitsfahrt, Urteil, tatsächliche Feststellungen [Rdn 3563]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
B / 1 Belehrung des Betroffenen [Rdn 400]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
D / 5 Durchsuchung im OWi-Verfahren [Rdn 803]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
U / 3 Übernahme des Mandats, erste Maßnahmen [Rdn 3689]

Rdn 3690 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Übernahme des Mandats, Allgemeines, Rdn 3673. Rdn 3691 1. In dem mit dem Mandanten bei bzw. nach der Übernahme des Mandats geführten (ersten) Gespräch muss der Verteidiger zunächst folgende allgemeine Fragen klären (s.a. → Übernahme des Mandats, Allgemeines, Rdn 3675): mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
G / 21 Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteil, Checkliste [Rdn 2186]

Rdn 2187 Literaturhinweise: Bellmann, Täteridentifikation anhand eines Lichtbildes – Teil 1: Wiedererkennen und Identifizieren, StRR 2011, 419 dies., Täteridentifikation anhand eines Lichtbildes – Teil 2: Bildmaterial, StRR 2011, 463 dies., Täteridentifikation anhand eines Lichtbildes – Teil 3: Gutachten, StRR 2012, 18 Brenner, Die Rolle der Physikalisch-Technischen Bundesansta... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
V / 10 Vorbereitung der Hauptverhandlung [Rdn 4192]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
H / 3 Hauptverhandlung, Augenscheinseinnahme [Rdn 2388]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
A / 14 Akteneinsicht, Allgemeines [Rdn 144]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
B / 4 Beweisantrag, Allgemeines [Rdn 483]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 484 Literaturhinweise: Bas... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
P / 1 Pflichtverteidigung im OWi-Verfahren [Rdn 2888]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
G / 25 Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteil, sonstige Messverfahren [Rdn 2259]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Abkürzungsverzeichnis

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
G / 5 Geschwindigkeitsüberschreitung, Allgemeines [Rdn 1891]

Rdn 1892 Literaturhinweise: Albrecht, Die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Implementierung von Fahrassistenzsystemen zur Geschwindigkeitsbeeinflussung, DAR 2005, 186 R. Becker, Mobile Messanlagen außerhalb von Gefahrenstellen – Modernes Raubrittertum in NRW?, VRR 2006, 286 Bellardita, Die richterliche Aufklärungspflicht bei Geschwindigkeitsverstößen im Bußgeldverfahren – ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
Vorwort

Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr bedeuten jährlich für viele 100.000 Autofahrer Ärger mit Polizei und Gerichten. Nicht selten ist der zumindest zeitweise Verlust der Fahrerlaubnis mit möglicherweise weitreichenden Folgen für den Verkehrsteilnehmer zu befürchten, dem häufig dann der Verlust des Arbeitsplatzes droht. Diese – mitunter existenziellen – Rechtsfolgen, aber a... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
A / 8 Abstandsmessung, Allgemeines [Rdn 67]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
G / 23 Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteil, PPS/Provida [Rdn 2217]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
B / 2 Beschlagnahme im OWi-Verfahren [Rdn 428]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
G / 20 Geschwindigkeitsüberschreitung, Urteil, Allgemeines [Rdn 2179]

Rdn 2180 Literaturhinweise: Bleckat, Ermächtigungsgrundlage für Geschwindigkeitsmessungen durch "Blitzer", NZV 2022, 511 Budke, Problemfall Leivtec XV 3 – ein Rückblick, NZV 2022, 162 Burhoff, Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, VA 2001, 75 ders., Blitzen in der Nähe des Ortseingangsschildes, VA 2003, 14 ders., Aktuelles zur Geschwindigkeitsüberschreitung, Allgemeine Frage... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
E / 16 Elektronische Geräte im Straßenverkehr [Rdn 1105]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
A / 18 Akteneinsicht, Umfang, Messunterlagen, Bedienungsanleitung u.a. [Rdn 198]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
F / 25 Fahrverbot, verfahrensrechtliche Besonderheiten [Rdn 1772]

Rdn 1773 Literaturhinweise: Baumgärtner, Besetzung der Bußgeldsenate der Oberlandesgerichte bei Rechtsbeschwerden, die ein Fahrverbot betreffen, NJW 1998, 2262 Beck, Anwesenheitspflicht des Betroffenen in der Hauptverhandlung, DAR 1999, 521 Burhoff, Entbinden vom Erscheinen in der Hauptverhandlung des Bußgeldverfahrens, VRR 2007, 250 ders., Neue(re) Rechtsprechung zum Fahrverbo... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
A / 9 Abstandsmessung, Messverfahren, Allgemeines [Rdn 80]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
V / 5 Verteidigung im OWi-Verfahren [Rdn 3959]

Rdn 3960 Literaturhinweise: Goldbach/Friedrich, Verteidigung im Ordnungswidrigkeitenverfahren mit Vollmacht im Hinblick auf die Verjährung, VRR 2008, 208 s. auch die Hinw. bei → Übernahme des Mandats, Allgemeines, Rdn 3673 und zur Verteidigung allgemein die Hinw. bei Burhoff, EV, Rn 4803. Rdn 3961 1. Die Verteidigung in Verkehrsordnungswidrigkeitensachen ist ebenso wie die in ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
U / 4 Überqueren eines Bahnübergangs trotz Warnzeichen [Rdn 3702]

mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
aaaasdasda
C

Checklisten, Überblick [Rdn 746] Rdn 747 Bei folgenden Stichwörtern sind Checklisten, Übersichten, Tabellen, Arbeitshilfen enthalten: mehr