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Wohnsitz – ABC IntStR

Dr. Marion Frotscher
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1 Systematische Einordnung

Der Wohnsitz (§ 8 AO) ist nach nationalem deutschen Steuerrecht neben dem gewöhnlichen Aufenthalt (§ 9 AO) ein Merkmal, das für natürliche Personen die unbeschränkte Steuerpflicht in Deutschland begründet (§ 1 EStG). Der Wohnsitz ist ein rein nationaler Begriff. Er hat aber auch im Abkommensrecht Bedeutung, da er zur Ansässigkeit (vgl. "Ansässigkeit") nach dem jeweiligen DBA führt. Nach Art. 4 OECD-MA sind Stpfl. u. a. dann in einem Vertragsstaat ansässig, wenn sie dort z. B. aufgrund ihres Wohnsitzes unbeschränkt stpfl. sind.

Die Frage des Wohnsitzes im Inland oder Ausland hat regelmäßig bei der Frage eines steuerlichen Wegzugs und der damit verbundenen Wegzugsbesteuerung Bedeutung.

Ob ein gewöhnlicher Aufenthalt vorliegt, ist unabhängig von dem Bestehen eines Wohnsitzes zu prüfen (vgl. "Gewöhnlicher Aufenthalt").

2 Inhalt

Gem. § 8 AO begründet ein Stpfl. einen Wohnsitz im Inland, wenn er eine Wohnung im Inland zur ständigen Verfügung u. U. hat, die auf eine dauerhafte Nutzung schließen lassen. Erforderlich ist dazu eine beständige Verfügungsmacht.

Eine Wohnung ist jeder Raum, der einen Mindeststandard aufweist und daher zum Wohnen geeignet ist. Nicht erforderlich ist, dass die Wohnung dem Lebensstandard des Stpfl. entspricht, sodass auch einfache Behausungen einen Wohnsitz begründen können. Der Raum muss eine gewisse Abgeschlossenheit aufweisen, sodass eine bloße Schlafgelegenheit z. B. im Büro nicht ausreicht, wenn dies nicht abgeschlossen ist. Ausreichend ist aber, wenn dem Stpfl. in einer anderen Wohnung oder einem Haus ein Zimmer zur Verfügung steht (z. B. ehemaliges Kinderzimmer).

Voraussetzung für eine Wohnung ist die ständige Verfügungsmacht über die Räumlichkeit. Dies ist der Fall, wenn eine Wohnung dem Stpfl. gehört (zivilrechtliches Eigentum) und er sie nutzt. Ausreichend...

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