Unterbrechungsmeldung

Zusammenfassung

Begriff

Die Unterbrechungsmeldung stellt sicher, dass Zeiten der Unterbrechung der Entgeltzahlung für mindestens einen vollen Kalendermonat von der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung erkannt werden. Voraussetzung für die Unterbrechungsmeldung ist, dass während dieser Unterbrechung das Beschäftigungsverhältnis fortbesteht und bestimmte Sozialleistungen bezogen werden oder Elternzeit in Anspruch genommen wird.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Gesetzliche Grundlage der Unterbrechungsmeldung ist § 28a SGB IV. Unter welchen Voraussetzungen und innerhalb welcher Fristen Unterbrechungsmeldungen zu erstellen sind, ist in § 9 Abs. 1 DEÜV geregelt.

Praxis-Beispiele

• Beschäftigungsunterbrechung: Unterbrechung ohne Entgeltzahlung, Monatsfrist

• Beschäftigungsunterbrechung: Unbezahlter Urlaub

• Beschäftigungsunterbrechung: Krankheit

• Beschäftigungsunterbrechung: Freiwilliger Wehrdienst

• Beschäftigungsunterbrechung: Elternzeit

• Beschäftigungsunterbrechung: Freiwilliger Wehrdienst und unbezahlter Urlaub

• Beschäftigungsunterbrechung: Mutterschaftsgeld und Elternzeit

Sozialversicherung

1 Gründe für die Abgabe einer Unterbrechungsmeldung

Eine Unterbrechungsmeldung ist immer dann zu erstellen, wenn

• die versicherungspflichtige Beschäftigung ohne Zahlung von Entgelt unterbrochen ist,
• die Unterbrechung mindestens einen vollen Kalendermonat dauert,
• das Beschäftigungsverhältnis trotz der Unterbrechung fortbesteht und bei demselben Arbeitgeber wieder aufgenommen wird und

• der Versicherte nach Wegfall der Zahlung von Entgelt

  • entweder Kranken-, Verletzten-, Versorgungskranken-, Übergangs- oder Mutterschaftsgeld bezieht oder
  • Elternzeit genommen oder freiwilliger Wehrdienst geleistet wird.

Daraus ergibt sich, dass bei Arbeitnehmern, die arbeitsunfähig sind, aber Entgeltfortzahlung erhalten, eine Unterbrechungsmeldung nicht erforderli...