Geringfügige entlohnte Beschäftigung, Saisonkraft, Arbei ... / Das regelt der Vertrag (Vertragszweck)

Ausgangssituation

Eine Aushilfskraft soll im Rahmen eines klassischen "Minijobs" angestellt werden, und zwar vom Grundgedanken her auf Dauer. Ein unterschiedlich großer Arbeitsanfall kann dabei zu Über- als auch Unterschreitungen der Entgeltgrenze (603 EUR) führen. Möglich ist auch die Vereinbarung mit gleichbleibendem monatlichem Entgelt bei Führung eines entsprechend ausgleichenden Arbeitszeitkontos. Im Rahmen solcher flexibler Arbeitszeitregelungen darf eine Freistellungsphase ohne Arbeitsleistung höchstens bis zu drei Monate andauern.

Für solche unbefristeten geringfügig entlohnten Beschäftigungen dient dieses Muster. Dabei handelt es sich in arbeitsrechtlicher Hinsicht jeweils um ein echtes Arbeitsverhältnis und einen Unterfall der Teilzeitarbeit. Die Hauptbedeutung der geringfügig entlohnten Beschäftigung liegt jedoch in der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung durch die pauschalierte Abgabenpflicht.

Nicht geeignet ist dieses Muster dagegen für folgende Situationen:

• Die Aushilfskraft soll als geringfügig entlohnte/r Beschäftigte/r im Privathaushalt angestellt werden.
• Die Aushilfskraft wird nach dem voraussichtlichen Arbeitsanfall regelmäßig im Durchschnitt mehr als 603 EUR verdienen. Dann führt an einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung z. B. in Teilzeit kein Weg vorbei.
• Die Aushilfskraft soll im Rahmen einer Wertguthabenvereinbarung zur flexiblen Arbeitszeit mit längerfristigen Freistellungsphasen (mehr als drei Monate) tätig sein. Dann sind besondere betriebliche und vertragliche Voraussetzungen zu erfüllen (z. B. Wertguthabenanlage, Insolvenzschutz, Aufzeichnungspflichten).
• Sofern die Aushilfskraft nur befristet eingestellt werden soll, etwa als Elternzeitvertretung oder als echte Aushilfe im Rahmen einer kurzfristigen Beschäftigung, ist die...