Die bis 30.5.2022 nur für Beschäftigte im Tarifgebiet West geltende Regelung in der Anlage D.12, Nr. 2 (Vorbereitungszeit) ist mit Wirkung ab 1. Juli 2022 auch auf das Tarifgebiet Ost übertragen und für alle Beschäftigten ist der Umfang der Freistellung angehoben.
In Anlage D, Abschnitt D.12 Nummer 2 Satz 1 TVöD-V bzw. in § 5.1 Absatz 4 Satz 1 TVöD-B ist die Vorbereitungszeit für Zwecke der Vorbereitung und Qualifizierung im Erziehungsdienst von bisher 19,5 Stunden pro Kalenderjahr auf 30 Stunden pro Kalenderjahr angehoben. Für das Tarifgebiet Ost gilt, dass diese Zeiten auch durch gesetzliche Regelungen erfüllt sein können.
Mit dieser Änderung wird erreicht, dass Beschäftigte im Erziehungsdienst mehr Zeit für die Vorbereitung der Arbeit nutzen können. Ebenso kann dieses Kontingent für die persönliche Qualifizierung genutzt werden.
Die tarifliche Regelung findet ausschließlich auf Beschäftigte im Erziehungsdienst Anwendung. Nach D.12 Nr. 5. Satz 3 sind im Erziehungsdienst insbesondere tätig:
- Kinderpfleger bzw.
- Sozialassistenten,
- Heilerziehungspflegehelfer,
- Erzieher,
- Heilerziehungspfleger,
- Beschäftigte im handwerklichen Erziehungsdienst (nach der Protokollerklärung Nr. 1 zum Abschnitt XXIV. der Entgeltordnung müssen Beschäftigte im handwerklichen Erziehungsdienst in Einrichtungen tätig sein, in denen auch Kinder oder Jugendliche mit wesentlichen Erziehungsschwierigkeiten zum Zwecke der Erziehung, Ausbildung oder Pflege betreut werden und für Kinder oder Jugendliche erzieherisch tätig sein.),
- Beschäftigte als Leiter oder ständige Vertreter von Leitungen von Kindertagesstätten oder Erziehungsheimen sowie
- andere Beschäftigte mit erzieherischer Tätigkeit in der Erziehungs- oder Eingliederungshilfe.
Bei Teilzeitbeschäftigten reduziert sich die Stundenanzahl entsprechend de...