Landeshaushaltsordnung Thüringen / § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen

(1) ¹Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. ²Die Erläuterungen sollen insbesondere die Zielsetzung des Mitteleinsatzes und soweit möglich die bisherige Zielerreichung darlegen. ³Erläuterungen können ausnahmsweise für verbindlich erklärt werden.

(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.

(3) Zweckgebundene Einnnahmen und dazugehörige Ausgaben sind kenntlich zu machen.

(4) Für denselben Zweck sollen weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.

(5) ¹Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. ²Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.

(6) ¹Für andere Stellen als Planstellen sind Stellenübersichten auszubringen. ²Diese sind bindend. ³Abweichungen von den Stellenübersichten und den tariflichen Vergütungen bedürfen der Einwilligung des für Finanzen zuständigen Ministeriums.