Sauer, SGB III § 81 Grundsatz

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 77 nach § 81 überführt.

§ 77 wurde zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) neu gefasst.

§ 77 Abs. 3 wurde zum 1.1.2004 geändert und Abs. 1 zum 1.1.2005 neu gefasst durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 848).

§ 77 Abs. 3 wurde zum 1.1.2009 eingefügt durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2917). Dadurch wurde der frühere Abs. 3 zum Abs. 4.

Mit Wirkung zum 1.4.2012 ist die Vorschrift als § 81 neu gefasst worden. Dadurch wurde sie zugleich geschlechtsneutral ausformuliert.

Abs. 2 wurde durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz v. 21.12.2015 (BGBl. I S. 2424) mit Wirkung zum 1.1.2017 geändert.

Abs. 3a wurde durch das Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz – AWStG) v. 18.7.2016 (BGBl. I S. 1710) mit Wirkung zum 1.8.2016 in § 81 eingefügt.

Durch das Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) v. 18.12.2018 (BGBl. I S. 2651) wurden mit Wirkung zum 1.1.2019 Abs. 1a eingefügt, Abs. 2 geändert und Abs. 5 aufgehoben.

Abs. 1 und 3 wurden geändert sowie Abs. 2 neu gefasst mit Wirkung zum 29.5.2020 durch das Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung v. 20.5.2020 (BGBl. I S. 1044). Durch dasselbe Gesetz wird Abs. 4 Satz 4 mit Wirkung zum 1.1.2021 neu gefasst.

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