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Kühn/von Wedelstädt, Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, AO § 170 Beginn der Festsetzungsfrist

Dr. Roberto Bartone
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Schrifttum

Sedlaczek, Festsetzungs- und Verfolgungsverjährung bei Anzeige- und Erklärungspflichten, ErbBStg 2002, 148;

Kempf/Schmidt, Neuere Entwicklung zur Festsetzungsverjährung bei der Kapitalertragsteuer, DStR 2003, 190;

Wübbelsmann, Feststellungsverjährung vs. Festsetzungsverjährung, AO-StB 2004, 317;

Kamps, Besonderheiten der Festsetzungsverjährung und Anzeigepflicht im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht, Stbg 2005, 359;

Halaczinsky, Rechte und Pflichten des Gesamtrechtsnachfolgers bei nachträglich aufgedeckten Erbschaft- und Schenkungsteuersachverhalten, DStR 2006, 828;

Wissenschaftlicher Arbeitskreis des DSW-Instituts, Verfahrensrechtliche Probleme der elektronischen Steuererklärung, DStR 2006, 1588;

Alvermann, Zur Festsetzungsverjährung bei der Schenkungsteuer, DStR 2008, 393;

Demme, Der Beginn der Festsetzungsverjährung in der Erbschaftsteuer, ZEV 2008, 222;

Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, 2. Aufl., München 2011;

Dißars, Neue Aufbewahrungspflichten und weitere Verschärfungen der Rechtslage bei Beteiligungen an Drittstaat-Gesellschaften, BB 2017, 2015.

A. Bedeutung der Vorschrift

 

Tz. 1

Stand: 22. Auflage – ET: 10/2018

Die Vorschrift ergänzt § 169 AO, in dem sie den Beginn der Festsetzungsfrist in Bezug auf Steuerbescheide und ihnen gleichgestellte Bescheide regelt (s. § 169 AO Rz. 3). § 170 Abs. 1 AO normiert den Grundsatz des regelmäßigen Beginns der Festsetzungsfrist, § 170 Abs. 2 bis 6 AO beschreiben die Fälle der Anlaufhemmung der Festsetzungsfrist. Weitere Abweichungen vom grundsätzlichen Beginn der Festsetzungsfrist nach § 170 Abs. 1 AO enthalten § 175 Abs. 1 Satz 2 AO in den Fällen des § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO, § 181 Abs. 3 und 4 AO für die gesonderte Feststellung von Einheitswerten, § 239 Abs. 1 Satz 2 AO für die Festsetzung von Zinsen sowie § 346 Abs. 2 Satz 2 AO für die Vollstrec...

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