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Jansen, SGB VI § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten

Dr. Tobias Kador
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0 Rechtsentwicklung

 

Rz. 1

Die durch Art. 1 des Altersvermögensergänzungsgesetzes (AVmEG) v. 21.3.2001 (BGBl. I S. 403) eingefügte Vorschrift ist am 1.1.2002 in Kraft getreten und wie folgt geändert worden:

  • ab 1.1.2002 durch das Gesetz zur Verbesserung des Hinterbliebenenrentenrechts v. 17.7.2001 (BGBl. I S. 1598). Neufassung von Abs. 1 Satz 3 (vgl. Rz. 3).
  • ab 1.1.2012 durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 3057). Abs. 1a und 3 wurden ein- bzw. angefügt und Abs. 2 Satz 4 gestrichen (jetzt – hiervon abweichend – in Abs. 1a geregelt).
  • Durch Art. 6 Nr. 7 des Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 12.6.2020 (BGBl. I S. 1248) ist mit Wirkung zum 1.7.2020 Abs. 1a Nr. 2 geändert worden; hier ist die Angabe "§ 57 Satz 2" durch die Wörter "§ 56 Absatz 3 oder § 57 Satz 2" ersetzt worden (vgl. zu den gesetzgeberischen Erwägungen BT-Drs. 19/17586 S. 96, BR-Drs. 2/20 S. 108).

Gültig ist die Vorschrift i. d. F. v. 12.6.2020 ab 1.7.2020.

 

Rz. 2

Gesetzesmaterialien:

BT-Drs. 14/4595, 14/5068, 14/5146 zum AVmG bzw. AVmEG. Der ursprüngliche Entwurf eines Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung eines kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens (BT-Drs. 14/4595) wurde im Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens in einen zustimmungspflichtigen (Anlage 2 zu BT-Drs. 14/5146 = AVmG) und einen von der Zustimmung des Bundesrates unabhängigen Teil (Anlage 1 zu BT-Drs. 14/5146 = AVmEG) gesplittet.

BT-Drs. 14/6043 zum "Verbesserungsgesetz".

1 Allgemeines

1.1 Inhalt der Regelung

 

Rz. 3

§ 78a regelt, in welchem Umfang Witwen- und Witwerrenten (vgl. §§ 46, 243, 303) durch eine Kinderkomponente mittels eines Zuschlags an persönlichen Entgeltpunkten erhöht werden (BT-Drs. 14/4595 S. 49).

Mit dem Zuschlag soll die Mi...

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SGB VI - Gesetzliche Renten... / § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
SGB VI - Gesetzliche Renten... / § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten

  (1) 1Der Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten bei Witwenrenten und Witwerrenten richtet sich nach der Dauer der Erziehung von Kindern bis zur Vollendung ihres dritten Lebensjahres. 2Die Dauer ergibt sich aus der Summe der Anzahl an Kalendermonaten mit ...

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