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Jansen, SGB VI § 145 Aufgaben der Datenstelle der Renten ... / 2.3 Verwaltung der Datenstelle durch die Deutsche Rentenversicherung Bund

Heidrun Brettschneider
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Rz. 6

Die Träger der Rentenversicherung unterhalten gemeinsam eine Datenstelle, die von der Deutschen Rentenversicherung Bund verwaltet wird (§ 145 Abs. 1 Satz 1). Dies hat im Ergebnis zur Folge, dass sämtliche Angelegenheiten wirtschaftlicher, organisatorischer, technischer und personeller Art, die die Datenstelle der Rentenversicherung betreffen, von der Deutschen Rentenversicherung Bund abzuwickeln sind. Damit sind die Organe (§ 31 SGB IV) und das Direktorium der Deutschen Rentenversicherung Bund (§ 36 Abs. 3a SGB IV) für den gesamten Geschäftsbetrieb der Datenstelle der Rentenversicherung zuständig.

Die Formulierung "unterhalten gemeinsam eine Datenstelle" impliziert, dass alle Träger der Deutschen Rentenversicherung verpflichtet sind, eine ausreichende personelle und materielle Ausstattung der Datenstelle der Rentenversicherung sicherzustellen, die von der Deutschen Rentenversicherung Bund lediglich als gemeinsame Angelegenheit der Rentenversicherungsträger verwaltet wird (§ 125 Abs. 2 Satz 2).

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