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Frotscher/Geurts, EStG, EigZulG § 2 Begünstigtes Objekt / 1.2 Begriff

Dipl.-Finanzwirt Karl-Heinz Günther
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Rz. 2

Der zulagenrechtliche Begriff der Wohnung entspricht grundsätzlich dem bewertungsrechtlichen Wohnungsbegriff (BMF v. 21.12.2004, IV C 3 – EZ 1010 – 43/04, BStBl I 2005, 305, Tz. 2; ebenso BFH v. 2.4.1997, X R 141/94, BStBl II 1997, 611; BFH v. 27.7.1995, IX R 48/93, BStBl II 1996, 151; BFH v. 11.3.1992, X R 113/89, BStBl II 1992, 886). Dies gilt jedoch nur in materiell-rechtlicher Hinsicht; eine Bindung an die Qualifizierung im Einheitswertbescheid besteht insoweit nicht. Hiernach ist unter einer Wohnung eine Zusammenfassung einer Mehrheit von Räumen zu verstehen, die in ihrer Gesamtheit so beschaffen sind, dass sie die Führung eines selbständigen Haushalts ermöglichen (vgl. gleichlautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder v. 15.5.1985, BStBl I 1985, 201 und v. 28.5.1997, BStBl I 1997, 592, Tz. 52).

 

Rz. 3

Im Einzelnen ist Voraussetzung, dass die Zusammenfassung von Räumen

  • gegenüber anderen Wohnungen oder Räumen abgeschlossen ist,
  • einen eigenen Zugang hat,
  • Wohnzwecken dient oder zu dienen bestimmt ist,
  • eine Mindestfläche hat und
  • über notwendige Nebenräume verfügt, die die Führung eines selbständigen Haushalts ermöglichen.

Auf die Art des Gebäudes, in dem sich die Wohnung befindet, kommt es nicht an (BMF v. 21.12.2004, IV C 3 – EZ 1010 – 43/04, BStBl I 2005, 305, Tz. 2).

 

Rz. 4

Die vorstehenden Grundsätze gelten auch für Eigentumswohnungen[1]. Dies ist deshalb von Bedeutung, weil "Wohnungseigentum" i. S. d. WEG über den Begriff der Wohnung hinausgehend regelmäßig auch Miteigentum am gemeinschaftlichen Eigentum erfasst und darüber hinaus auch mehrere Wohnungen umfassen kann.

Werden zwei oder mehr Eigentumswohnungen zu einer Wohnung verbunden, handelt es sich zulagenrechtlich um eine Wohnung, es sei denn, dass zivilrechtlich weiterhin Sondereigentum an zwei Woh...

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