Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, ... / 6. Das Ausnehmen vom Hinzurechnungsbetrag (Rechtsfolge)

Rz. 45

^{[Autor/Stand]} Sachliche Steuerbefreiung. Der Ausdruck "sind vom Hinzurechnungsbetrag auszunehmen" wurde schon vor der Neufassung des § 11 in § 13 aF verwendet. Es spricht eine Vermutung dafür, dass er in § 11 nicht anders als in § 13 aF ausgelegt werden kann. Er wird i.S. von "ausnehmen von der Besteuerung" auch im sog. Methodenartikel der DBA verwendet.^[2] In § 13 Abs. 1 Nrn. la und 2 aF wurde der Ausdruck i.S. einer sachlichen und zugleich persönlichen Steuerbefreiungsvorschrift verstanden. Die Rechtsfolge ist vergleichbar mit der des § 3 EStG und/oder des § 5 KStG. Sie ist dem § 9 KStG 1968 und den DBA-Schachtelprivilegien nachgebildet. Die Qualifizierung des § 11 als eine Steuerbefreiungsvorschrift bedeutet, dass § 7 Abs. 1 und § 8 sozusagen die Gewinne als steuerbare Zwischeneinkünfte normieren, während § 11 davon eine Ausnahme kreiert und die steuerbaren Zwischeneinkünfte als sachlich nicht stpfl. und in diesem Sinne als doch nicht steuerbar kennzeichnet (vgl. Anm. 16). Die entsprechende Kennzeichnung ist deshalb von Bedeutung, weil sich aus ihr ergibt, dass die Rechtsfolge des § 11 schon im Rahmen der Ermittlung der Zwischeneinkünfte einsetzt und nicht erst eine Korrektur des bereits ermittelten HZB darstellt. Jede sachliche Steuerbefreiung setzt logischerweise bei der Einkunftsermittlung an. Die Rechtsfolge fingiert beim unbeschränkt stpfl. Anteilseigner keinen Zufluss eines "steuerfreien" HZB, sondern es entsteht kein HZB in Höhe des unter § 11 fallenden Betrags.^[3] Daraus ergibt sich ein Konkurrenzverhältnis zu anderen Kürzungs- und Zurechnungsvorschriften (vgl. Anm. 47).

Rz. 46

^{[Autor/Stand]} Nettobetragsermittlung. § 11 sieht in seiner Rechtsfolge das Ausnehmen eines Gewinns vom HZB vor. Der Gewinnbegriff ist dabei als ein Nettobetrag zu verstehen, der ...