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SG Halle (Saale) Urteil vom 31.08.2020 - S 3 R 585/18

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Nachgehend

BSG (Beschluss vom 20.04.2021; Aktenzeichen B 5 R 18/21 B)

 

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Beteiligten haben einander keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

 

Tatbestand

Gegenstand dieses Rechtsstreits ist das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrentengewährung an die Klägerin.

Die am … 1970 geborene Klägerin beantragte am 16. Juni 2017 bei der Beklagten die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Die Beklagte holte Befundberichte des … vom 03. Juli 2017 (Blatt 71 medizinisches Beiheft der Beklagten) und der Fachärztin für Psychiatrie/Psychotherapie … vom 14. Juli 2017 (Blatt 72-73 des medizinischen Beihefts der Beklagten) ein und wies den Antrag mit Bescheid vom 07. September 2017 ab.

Sie erläuterte, zwar leide die Klägerin an

Panikstörung, depressiver Störung,

chronischem Wirbelsäulenleiden,

Kniegelenkleiden,

Bluthochdruck und

Blasenschwäche mit geplanter Operation,

könne aber mindestens sechs Stunden täglich zu den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes tätig sein. Erwerbsminderung liege damit nicht vor.

Am 19. September 2017 erhob die Klägerin Widerspruch. Die Beklagte holte einen Befundbericht der Fachärztin für Psychiatrie/Psychotherapie … vom 27. Februar 2018 (Blatt 84 medizinisches Beiheft der Beklagten) und ein psychiatrisches Sachverständigengutachten des Facharztes für Psychiatrie/Psychotherapie Dr. … vom 02. Juli 2018 (Blatt 86 bis 92 medizinisches Beiheft der Beklagten) ein. Mit Widerspruchsbescheid vom 23. August 2018 wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet zurück.

Sie führte aus, bei der Klägerin sei ein Leistungsvermögen von mindestens 6 Stunden täglich für mittelschwere Arbeiten mit weiteren Funktionseinschränkungen gegeben. Erwerbsminderung im Sinne des § 43 Sozialgesetzbuch VI - SGB VI - liege bei diesem Leist...

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