Sächsisches LSG Urteil vom 26.02.2002 - L 5 RJ 278/00

Verfahrensgang

Nachgehend

Tenor

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 27. September 2000 wird zurückgewiesen.

II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

III. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit.

Die am … geborene Klägerin erlernte in der Zeit von September 1975 bis Oktober 1978 den Beruf einer Fachverkäuferin für Waren des täglichen Bedarfs – ein entsprechendes Facharbeiterzeugnis liegt nicht vor – und war als solche bis Februar 1980 beschäftigt. In der Zeit von Februar 1980 bis Mai 1980 und November 1984 bis März 1985 arbeitete sie als Heimarbeiterin, von Juli 1981 bis März 1983 als Produktionsarbeiterin, von Juni 1985 bis März 1986 als Küchenhilfe, von April 1986 bis April 1987 als Zuschneiderin in der Lederbekleidung, von Mai 1987 bis Dezember 1989 als Montagearbeiterin und vom 09. April 1990 bis zum 20. April 1990 als Raumpflegerin. Seitdem ist die Klägerin arbeitslos und bezieht Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit, Krankengeld bzw. Sozialhilfe.

Den am 14. Juni 1995 gestellten Rentenantrag begründete sie mit chronischer Bronchitis, Atemnot, Ischias bzw. wiederkehrenden akuten Kreuzschmerzen und Einengung der Bewegungsfähigkeit.

Im Verwaltungsverfahren lagen der Beklagten vor:

• der Befundbericht der Praktischen Ärztin Dipl.-Med. vom 29. Januar 1996 sowie
• der Befundbericht der Fachärztin für Allgemeinmedizin Dipl.- Med. … vom 01. Dezember 1996.

Mit Bescheid vom 22. Mai 1997 lehnte die Beklagte den Rentenantrag wegen fehlender Mitwirkung (Angabe von Arztanschriften und Teilnahme an einer Begutacht...