OLG Köln Urteil vom 18.10.2013 - 6 U 75/13

Entscheidungsstichwort (Thema)

Dreiecksmuster

Leitsatz (amtlich)

Wird ein Zeichen mit durchschnittlicher Kennzeichnungskraft in einer für eine Markenplatzierung untypischen Weise auf einem Pullover angebracht, erkennt der Verkehr darin regelmäßig keinen Herkunftshinweis, sondern er fasst das Zeichen als reinen Dekor auf.

Normenkette

MarkenG § 14 Ab. 2, § 14 Nr. 2

Verfahrensgang

Tenor

Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 28.3.2013 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des LG Köln- 81 O 9/13 - abgeändert.

Die einstweilige Verfügung vom 28.1.2013 wird aufgehoben und der auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen.

Die Kosten des Verfahrens beider Instanzen hat die Antragstellerin zu tragen.

Gründe

I. Die Antragsstellerin ist Herstellerin von Wintersportartikeln mit Jahresumsätzen im dreistelligen Millionenbereich. Neben Wintersportartikeln wie Ski und Skischuhen vertreibt sie auch Bekleidung. Die Antragsgegnerin betreibt eine bundesweit tätige Bekleidungshauskette.

Die Antragsstellerin ist von der F. Beteiligungsverwaltungs GmbH durch Prozessstandschaftserklärung ermächtigt, deren Markenrechte geltend zu machen. Die F. Beteiligungsverwaltungs GmbH ist Inhaberin mehrerer internationaler Marken und einer deutschen Bildmarke, die alle das sog. Fischer-Dreieck wie nachfolgend wiedergegeben enthalten:

((Abbildung entfernt))

Die Antragsgegnerin vertreibt Herrenpullover - wie nachstehend wiedergegeben - auf denen sich Dreiecke befinden. Sie bewirbt diese Pullover bundesweit über das Internet.

((Abbildung entfernt))

Die Antragsstellerin sieht in dem Vertrieb der Pullover durch die Antragsgegnerin eine Verletzung ihrer Kennzeichenrechte sowie einen Wettbewerbsverstoß. Sie hat am 28.1.2013 eine einstweilige ...