OLG Hamm Beschluss vom 31.01.2008 - 3 Ss 500/07

Verfahrensgang

Tenor

Das angefochtene Urteil wird mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.

Das Verfahren wird gemäß § 206 a StPO eingestellt.

Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten werden der Staatskasse auferlegt.

Gründe

I.

Die Staatsanwaltschaft Detmold hat den Angeklagten am 21.02.2007 angeklagt,

"in M und anderen Orten in nicht rechtsverjährter Zeit vor dem 30.05.2006 in einer Vielzahl von Einzelhandlungen, mindestens jedoch in 10 Fällen nach und nach gewerbsmäßig fremde bewegliche Sachen anderen in der Absicht weggenommen zu haben, diese sich rechtswidrig zuzueignen.

Dem Angeschuldigten wird folgender Sachverhalt zur Last gelegt:

Der Angeschuldigte, der seit mehreren Monaten vom Sozialamt der Stadt M keinerlei Bargeld, sondern nur noch Gutscheine bekommt und damit nach seiner Auffassung seine Ansprüche nicht ausreichend befriedigen konnte, entschloss er sich deshalb im großen Umfang zu stehlen und anschließend das Diebesgut zu Geld zu machen:

So kam es, dass anlässlich der polizeilichen Durchsuchung am ######### zwischen ##### Uhr und ##### Uhr in den Spinden des Angeschuldigten ein umfangreiches Diebeslager entdeckt werden konnte. Die durchsuchenden Polizeibeamten, unter anderem Frau E, fanden und stellten sicher unter anderem:

1 Akkuschrauber der Marke C2,

41 Zahnbürstenaufsätze,

10 elektrische Zahnbürsten,

1 Rasierapparat der Marke B,

14 Packungen Rasierklingen der Marken ####### und #######,

1 Gesichtsmassage-Gerät, ###########,

1 Armbanduhr, ###############,

1 Nass-Rasierer ###############,

11 Flaschen #################.

Der Angeschuldigte hat, um die Herkunft der Gegenstände zu verschleiern, sämtliche Hinweise auf Geschäfte entfernt.

Außerdem fanden die Beamten den Bu...