OLG Hamm Beschluss vom 07.01.2020 - 1 RVs 79/19

Verfahrensgang

Tenor

Das angefochtene Urteil wird wie folgt aufgehoben:

1. im Schuldspruch und im Rechtsfolgenausspruch, soweit gegen den Angeklagte wegen eines Diebstahls am 28.01.2017 (Tat zu Ziffer 1.) eine Einzelfreiheitsstrafe von zwei Monaten verhängt worden ist; jedoch bleiben die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen aufrechterhalten,
2. im Rechtsfolgenausspruch, soweit gegen den Angeklagte wegen eines Diebstahls am 27.01.2017 (Tat zu Ziffer 2.) eine Einzelfreiheitsstrafe von vier Monaten und wegen eines Diebstahls am 20.10.2017 (Tat zu Ziffer 3.) eine Einzelfreiheitsstrafe von einem Monat verhängt worden ist,
3. im Ausspruch über die Gesamtstrafe mit den zugrunde liegenden Feststellungen.

Die weitergehende Revision wird als offensichtlich unbegründet verworfen.

Die Sache wird im Umfang der Aufhebung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an eine andere Abteilung des Amtsgerichts Siegen - Strafrichter - zurückverwiesen.

Gründe

I.

Der Angeklagte ist mit Urteil des Amtsgerichts Siegen vom 23.08.2019 wegen Diebstahls in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt worden, wobei das Amtsgericht diese Gesamtfreiheitsstrafe aus Einzelfreiheitsstrafen von zwei Monaten (für die Tat zu Ziffer 1.), von vier Monaten (für die Tat zu Ziffer 2.) und von einem Monat (für die Tat zu Ziffer 3.) gebildet hat.

Zu den Vorstrafen des Angeklagten hat das Amtsgericht folgende Feststellungen getroffen:

"Der Angeklagte saß vom 05.01.2019 bis zum 07.08.2019 in anderer Sache in Strafhaft in der JVA Attendorn.

Der Angeklagte ist strafrechtlich bisher wie folgt in Erscheinung getreten:

Am 24.08.2010 verurteilte ihn das Amtsgericht Siegen wegen Sachbeschädigung im Zustand e...