OLG Düsseldorf Beschluss vom 18.01.2011 - I-25 Wx 28/10

Entscheidungsstichwort (Thema)

Keine Anerkennung einer ausländischen (hier: äthiopischen) Adoptionsentscheidung gem. § 16a Nr. 4 FGG bei Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts; "Recht auf eigene Eltern"

Verfahrensgang

Tenor

Die sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1) und 2) wird zurückgewiesen.

Gründe

I. Die Beteiligten zu 1) und 2) begehren in erster Linie die Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung, die in der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien ergangen ist, nach dem Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG). Ferner begehren sie, nach erfolgter Anerkennung der Adoption diese in eine Adoption mit Wirkung deutschen Rechts umzuwandeln.

Die Beteiligten zu 1) und 2) besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit.

Mit rechtskräftiger Adoptionsentscheidung hat das erstinstanzliche Bundesgericht (Federal First Instance Court) der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien am 1.8.2008 den Adoptionsvertrag vom 13.6.2008 zwischen den Beteiligten zu 1) und 2) einerseits und dem Kinderheim "Kibebe Tsehai Children's Home" in Addis Abeba anderseits über die Adoption des am 28.2.2002 geborenen Kindes ... gerichtlich bestätigt. Des Weiteren wurde der Name des Kindes laut Beschluss vom 1.8.2008 in ... geändert.

Dem notariellen Antrag der Beteiligten zu 1) und 2) auf Anerkennung der ausländische Adoption (Bl. 1 bis 7 GA) beigefügt bzw. nachgereicht wurden eine Heiratsurkunde der Beteiligten zu 1) und 2) (BL 33 - 35 GA), eine legalisierte Geburtsurkunde des Kindes nach der Adoption vom 8.8.2008 (Bl. 12, 13 und Bl. 38 - 43 GA), der Sozialbericht vom 9.2.2008 (Bl. 44 - 48 GA), die oben bezeichnete Adoptionsentscheidung v...