LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 07.12.2017 - L 5 KR 501/16

Entscheidungsstichwort (Thema)

Abschnittsweise Bewilligung. Entlassung aus einer Rehabilitationsmaßnahme

Orientierungssatz

Die Feststellung von Arbeitsunfähigkeit kann sich nicht nur aus den Feststellungen von behandelnden (an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden) Ärzten ergeben (vgl ua BSG vom 16.12.2014 - B 1 KR 37/14 R = BSGE 118, 52 = SozR 4-2500 § 192 Nr 7 RdNr 13).

Normenkette

SGB V § 44 Abs. 1, § 49 Abs. 1 Nr. 5, § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 192 Abs. 1 Nr. 2

Nachgehend

Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 13.05.2016 wird zurückgewiesen.

Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers auch im Berufungsverfahren.

Tatbestand

Der Kläger verlangt die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 31.03.2015 bis 22.11.2015. Umstritten ist, ob der Kläger während dieses Zeitraums mit Anspruch auf Krankengeld bei der Beklagten versichert war.

Der am 00.00.1988 geborene und bei der Beklagten aufgrund einer versicherungspflichtigen Beschäftigung als Fleischer krankenversicherte Kläger erkrankte am 18.08.2014 arbeitsunfähig (Diagnose M53.1G). Das Arbeitsverhältnis wurde - während fortbestehender Arbeitsunfähigkeit - mit Wirkung zum 30.09.2014 gekündigt. Die Beklagte gewährte Krankengeld aufgrund fortlaufend bescheinigter Arbeitsunfähigkeit bis zum 31.03.2015 mit Ausnahme des Zeitraums vom 05.03.2015 bis 26.03.2015, in dem der Kläger eine Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation in der Abteilung für Orthopädie des Reha- Zentrums Bad E, Klinik Berlin, Bad E, zu Lasten der Deutschen Rentenversicherung Bund absolvierte. Nach dem vom 30.03.2015 datierenden Entlassungsbericht des Chefarztes Dr. L, Reha-Zentrum Bad E, wurde der Kläger am 26.03.2015 als arbeitsunfähig aufgr...