LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 17.05.2018 - L 14 U 27/17

Entscheidungsstichwort (Thema)

Gesetzliche Unfallversicherung. Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4115. Schweißerlunge bzw Siderofibrose. arbeitstechnische Voraussetzung. extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und Schweißgasen. wissenschaftliche Begründung der BK 4115. Auslegung: extreme Bedingungen. eingeschränkte Belüftungsverhältnisse. Alternative: kumulative Gesamtbelastung über ein Arbeitsleben. Stahlbauschlosser

Orientierungssatz

1. Zur bejahten Anerkennung einer Siderofibrose bzw Schweißerlunge eines Stahlbauschlossers als Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4115, der während seiner beruflichen Tätigkeit einer Gesamtzeit von 26,8 Jahren gegenüber Schweißrauchen und Schweißgasen mit einer kumulativen Schweißrauchbelastung von 258 mg/m³ x Jahre exponiert gewesen war.

2. Zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals "extreme Einwirkung" gem BKV Anl 1 Nr 4115 (hier: laut wissenschaftlicher Begründung zur BK 4115: "eingeschränkte Belüftungsverhältnisse").

Nachgehend

Tenor

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Hannover vom 23. November 2016 wird zurückgewiesen.

2. Die Beklagte hat den Klägern auch die im Berufungsverfahren entstandenen außergerichtlichen Kosten zu erstatten.

3. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei dem im Verlauf des Berufungsverfahrens verstorbenen Kläger (im Folgenden: Versicherter) eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Ziffer 4115 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) bestanden hat.

Einem Aktenvermerk der Beklagten vom 15. Juli 2011 ist zu entnehmen, dass sich die Lebensgefährtin des 1929 geborenen und zuletzt im Stahlbau tätigen Versicherten am selben Tag über die Reha-Hotline telefonisch gemeldet un...