LSG Baden-Württemberg Urteil vom 20.04.2021 - L 9 BA 1381/18

Entscheidungsstichwort (Thema)

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. IT-Berater. freiberufliche Tätigkeit. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit

Leitsatz (amtlich)

Zum sozialversicherungsrechtlichen Status eines freiberuflichen IT-Beraters.

Tenor

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 19. März 2018 wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass der Bescheid vom 16. Dezember 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 28. April 2017 aufgehoben wird.

Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren und die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1) im Berufungsverfahren.

Tatbestand

Zwischen den Beteiligten ist der sozialversicherungsrechtliche Status des Klägers hinsichtlich seiner Tätigkeit für die Beigeladene zu 1) im Zeitraum 01.01. bis 31.12.2016 streitig.

Der am 1967 geborene Kläger ist freiberuflich als IT-Berater tätig; er hat eine Ausbildung zum Maschinenschlosser sowie ein Maschinenbaustudium mit dem Schwerpunkt Fahrzeugtechnik absolviert und ist staatlich geprüfter Maschinenbautechniker. Er betreibt die Firma C., mit der er u.a. den Entwurf, die Berechnung von Kunststoffteilen im Interieurbereich der Automobilzulieferindustrie, das Erarbeiten von optimalen Produktlösungen unter Berücksichtigung kunststoffgerechter Gestaltung, die Erstellung von normgerechten Zeichnungen auf C., die Bemusterung der Teile und Betreuung bis zur Serienreife, C. Administration und Anwenderschulung auf C. V4, Einzel- oder Gruppenschulungen auf C. V4 und die Unterstützung der Entwicklung/Konstruktion vor Ort bei personell bedingten Engpässen anbietet (vgl. http://www.C.-mpo.de/, Stand: 12.04.2021).

Die M. GmbH & Co.KGaA wurde als Tochterunternehmen der D.AG gegründet und später an die A. GmbH ...