LG Detmold Urteil vom 02.11.2006 - 9 O 163/05

Tenor

Das beklagte Land wird verurteilt, an den Kläger mit Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 14.08.2006 zu zahlen.

Im übrigen wird die Klage abgewiesen.

Von den Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger ¾ und das beklagte Land ¼.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für den Kläger aber nur gegen Sicherheitsleistung in Höhe 110 % des zu vollstreckenden Betrages.

Das beklagte Land kann die Vollstreckung des Klägers durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, sofern nicht dieser vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

Tatbestand

Der Kläger befand sich in den Jahren 2002 und 2003 als Strafgefangener in der JVA E.

In der Zeit vom 01.02.2002 bis 09.06.2002 war er zunächst in einer Viererzelle, ab dem 13.05.2002 in einer Doppelzelle untergebracht. In der Zeit vom 27.05. bis 28.05.2003 und 11.06. bis 10.07.2003 befand er sich wiederum in einer Doppelzelle mit einem weiteren Gefangenen. Die Viererzelle hatte eine Größe von ca. 18 - 18,5 m² und eine lichte Höhe von 2,75 m. Eine Lüftungsmöglichkeit bestand durch ein Fenster an der linken Stirnseite der Außenwand mit einer Breite von ca. 80 cm und einer Höhe von ebenfalls ca. 80 cm. Auf der rechten Seite des Haftraumes befand sich eine Toilette, die mit einer ca. 1,5 m hohen Trennwand ohne separate Entlüftung versehen war. Die Doppelzellen hatten eine Größe von etwa 8 m² und eine Höhe von 2,75 m. Die Lüftungsmöglichkeit bestand in einem Fenster in einer Größe von 1,39 m x 1,11 m. Die Toilette war wiederum mit einer sogenannten Schamwand ohne separate Lüftungsmöglichkeit abgetrennt. In der JVA E bestand zur damaligen Zeit eine Warteliste für eine Verlegung in eine Einzelzelle. Der Kläger beantragte unter dem 27.02.2002 eine solche Verlegung, worauf ihm m...