Brandenburgisches OLG Beschluss vom 15.12.2010 - 9 UF 73/10

Entscheidungsstichwort (Thema)

Umgang des Kindes mit anderen Bezugspersonen: Voraussetzungen einer sozial-familiären Beziehung

Leitsatz (amtlich)

Die Funktion als Haushaltshilfe, Kindermädchen und Freundin begründet nicht ohne weiteres die Stellung einer Bezugsperson gem. § 1685 Abs. 2 BGB.

Normenkette

BGB § 1685 Abs. 2

Verfahrensgang

Tenor

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des AG Oranienburg vom 11.6.2010 - Az.: 32 F 55/10 - wird zurückgewiesen.

Von der Erhebung der Gerichtskosten wird abgesehen; außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens werden nicht erstattet.

Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.

Der Gegenstandswert wird auf 3.000 EUR festgesetzt.

Gründe

Die gem. §§ 58 Abs. 1; 59 Abs. 2; 63 Abs. 1, 3; 64 Abs. 1 FamFG zulässige Beschwerde ist aus den im Wesentlichen zutreffenden Gründen des angefochtenen Beschlusses unbegründet.

Die Antragstellerin hat als angebliche Bezugsperson des Kindes L. W. kein Umgangsrecht mit dem Kind gem. § 1685 Abs. 2 BGB. Nicht mit dem Kind verwandte enge Bezugspersonen haben nur dann ein Umgangsrecht mit einem minderjährigen Kind, wenn ein besonderes Näheverhältnis begründet worden ist. Notwendige Voraussetzung ist zunächst, dass eine sozial-familiäre Beziehung entstanden ist. Ohne Belang ist insoweit, ob diese Beziehung fortbesteht oder zwischenzeitlich abgerissen ist (BGH, FamRZ 2005, 114 mit näherer Begründung). Zusätzlich muss festgestellt werden, dass der Umgang dem Kindeswohl dient. In diesem Zusammenhang spielt auch eine Rolle, inwieweit die ursprünglich begründete Beziehung noch besteht (BGH, a.a.O.). Das ist hier nicht der Fall, wie das AG zutreffend festgestellt hat.

Eine sozial-familiäre Beziehung setzt voraus, dass der den Umgang Bege...