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Detlef Burhoff

1 Widerspruchslösung [Rdn 4114]

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Die in der Rspr. des BGH seit Anfang der 90er-Jahre vertretene "Widerspruchslösung" ist für den Verteidiger von erheblicher praktischer Bedeutung.
2.	Die Frage nach einem Widerspruch gegen die Verwertung eines im EV erhobenen Beweises ergibt sich immer dann, wenn gegen dessen Verwertung in der HV Bedenken bestehen (können).
3.	Zeitlich ist der Widerspruch nach h.M. spätestens in der HV in unmittelbarem Zusammenhang mit der Beweiserhebung geltend zu machen, und zwar spätestens – in der erstinstanzlichen HV – im Rahmen einer Erklärung nach § 257.
4.	Der Verteidiger muss gegen jede kontaminierte Beweiserhebung Widerspruch erheben. Er muss einen spezifizierten Widerspruch erheben.
5.	Der "übergegangene" Widerspruch gegen eine als unzulässig angesehene Beweiserhebung ist in der Revision mit der Verfahrensrüge geltend zu machen.

Rdn 4115

Literaturhinweise:

Amelung, Die Verwertbarkeit rechtswidrig gewonnener Beweismittel zugunsten des Angeklagten und deren Grenzen, StraFo 1999, 181

Basdorf, Formelle und informelle Präklusion im Strafverfahren – Mitwirkungspflichten und gesteigerte Verantwortung des Verteidigers, StV 1997, 488

Bauer, Die "Angriffsrichtung" des Widerspruchs, StV 2011, 635

ders., Die Präklusion von Verfahrensrügen und des Widerspruchs im Zusammenhang mit § 238 II StPO – Eine Erwiderung auf Mosbacher, NStZ 2011, 606, NStZ 2012, 191

Beckemper, Durchsetzbarkeit des Verteidigerkonsultationsrechts und die Eigenverantwortlichkeit des Beschuldigten, 2004

Berg, Neukonzeptionierung der Widerspruchslösung, StraFo 2018, 327

Bohlander, Die sogenannte "Widerspruchslösung" des BGH und die Verantwortung des Strafverteidigers – Ansatz zu einem Revisionsgrund des "ineffective assistance of counsel" im deutschen Strafprozeß, StV 1999, 562

Burhoff, Verteidi...

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