V / 55 V-Mann in der Hauptverhandlung [Rdn 4030]

Detlef Burhoff, Annika Hirsch

Das Wichtigste in Kürze:

1.	Mit den sich aus dem Einsatz eines Verdeckten Ermittlers oder einer Vertrauensperson ergebenden Fragen muss der Verteidiger sich schon bei der Vorbereitung der HV beschäftigen.
2.	Begrifflich sind beim Einsatz von Verdeckten Ermittlern oder Vertrauenspersonen im Wesentlichen drei Personenkreise zu unterscheiden.
3.	Wenn bei der Beweiswürdigung das Ergebnis einer kommissarischen Vernehmung oder der Vernehmung eines "Zeugen vom Hörensagen" verwertet wird, muss sich der Verteidiger mit der dazu ergangenen Rspr. des BVerfG und des BGH befassen.
4.	Schließlich muss sich der Verteidiger auch mit den Fragen der Strafzumessung beschäftigen.

Rdn 4031

Literaturhinweise:

Arloth, Neue Wege zur Lösung des strafprozessualen "V-Mann-Problems", NStZ 1993, 46

Bernsmann/Jansen, Heimliche Ermittlungsmethoden und ihre Kontrolle – Ein systematischer Überblick, StV 1998, 217

Britz, Tatprovokation – eine kritische Bestandsaufnahme, jM 2016, 123

Bruns, Verdeckte Ermittlungen. Der Zeuge vom Hörensagen in der Revision, Krim 1999, 171

Conen, Die neuere Rechtsprechung des EGMR zur unzulässigen Tatprovokation – Neue Chancen zur Verteidigung in entsprechenden Konstellationen?, StRR 2009, 84

ders., Neues von verdeckt ermittelnden Personen – ein Ende des staatlich gesteuerten V-Mannes in Sicht?, StraFo 2013, 140

ders., Neuere BGH-Entscheidungen zur Tatprovokation – Provokation auch des EGMR? – Zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 7.12.2017 – 1 StR 320/17, und BGH, Urt. v. 4.7.2018 – 5 StR 650/17, StV 2019, 358

ders., Rechtsstaatswidrige Tatprovokation: Über die Konsequenzen nationaler Gefolgschaftsverweigerung gegenüber dem EGMR – zugleich Anmerkung zu EGMR, Urt. v. 20.01.2021 – 66152/14 (Kuzmina u.a../ Russland), StV 2021, 621 (Ls) – StV 2022, 182

Dencker, Die Zulässigkeit staatl...

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