Ungarn / I. Allgemeines

Rz. 194

Eine nichteheliche Lebensgemeinschaft besteht zwischen zwei Personen, wenn sie ohne die Ehe geschlossen zu haben in gemeinsamem Haushalt, in emotionaler und wirtschaftlicher Gemeinschaft leben.^[151] Das Bestehen der Lebensgemeinschaft kann nicht festgestellt werden, wenn einer der Partner mit einem Dritten verheiratet ist, mit einem Dritten in eingetragener Lebenspartnerschaft oder in einer tatsächlichen Lebenspartnerschaft lebt, mit dem Partner in gerader Linie verwandt ist oder der Partner sein Bruder oder seine Schwester ist. Die oben erwähnten Begriffselemente sind konjunktiv. Fehlt nur eines von ihnen, ist die Feststellung einer Lebensgemeinschaft ausgeschlossen.

Rz. 195

Die Lebensgemeinschaft ist ein besonderes, formloses Schuldverhältnis, das durch das tatsächliche Zusammenleben entsteht. Ein solches Rechtsverhältnis kann sowohl zwischen zwei gleichgeschlechtlichen Partnern als auch zwischen Partnern unterschiedlichen Geschlechts bestehen.

Rz. 196

Die Begriffskriterien der Lebenspartnerschaft sind mit denen der ehelichen Lebensgemeinschaft identisch. Die gemeinsame Haushaltsführung setzt das Zusammenwohnen und die gemeinsame Finanzierung der Lebenshaltungskosten voraus. Dies muss nicht unbedingt in einer konkreten Wohnung erfolgen, denn ein gemeinsamer Haushalt kann auch dann festgestellt werden, wenn die Lebensgefährten abwechselnd in der Immobilie des einen oder des anderen Partners zusammenwohnen. Die emotionale Gemeinschaft bedeutet, dass sich die Lebensgefährten vor Dritten zu ihrer Beziehung bekennen, als Familie zusammen sind; das Vorhandensein eines gemeinsamen Kindes und seine gemeinsame Erziehung begründen schon im Allgemeinen die emotionale Gemeinschaft. Das Begriffselement der wirtschaftlichen Gemeinschaft bedeutet – gemäß der heutigen Auslegung – ...