Türkei / 1. Allgemeines

Rz. 36

Die Gründung einer GmbH erfolgt direkt beim Handelsregister, wobei die Anträge elektronisch über das Datenbanksystem Mersis gestellt werden. Der Notar^[33] spielt bei der Gründung einer GmbH keine zentrale Rolle mehr. Nach Vorbereitung der Gründungsdokumente werden diese beim Handelsregister eingereicht und die Eintragung der Gesellschaft beantragt. Die Beglaubigung der Satzung und des Gründungsbeschlusses erfolgt direkt beim Handelsregister. Dadurch hat sich die Prozedur seit der Vorauflage dieses Beitrags weiter verkürzt. Verzögerungen ergeben sich allerdings vor allem bei Gründungen mit ausländischen Dokumenten, weil die Registerbeamten Auslegungs- oder Beurteilungsschwierigkeiten eher als Anlass zu einer restriktiven Eintragungspraxis nehmen. Die Rolle hat sich weiter reduziert, nachdem inzwischen die wesentlichen Dokumente direkt beim Handelsregister entstehen.

Rz. 37

Bei Vorlage beim Handelsregister wird die Satzung anhand der Vorgaben eines Erlasses des Wirtschaftsministeriums^[34] geprüft. Dieser Erlass besteht im Wesentlichen in einer Wiedergabe der gesetzlichen Vorschriften, führt aber in der Praxis auch dazu, dass an die Bestimmtheit der Regelungen, insbesondere in Bezug auf Gegenstand und Zweck der Gesellschaft, hohe Anforderungen gestellt werden. Die für die Führung des Handelsregisters zuständigen Handelskammern (sing. Ticaret Odası) halten in der Regel eigene Textmuster vor, welche von Mitarbeitern gerne auch als zwingende Mindeststandards angesehen werden.

Rz. 38

Soll die Gründung vom Ausland aus erfolgen, so müssen weitere Formerfordernisse beachtet werden. Denn ausländische Dokumente müssen den Bestimmungen des internationalen Dokumenten- und Rechtsverkehrs entsprechend behandelt werden. Seit 1985 gilt das Haager Abkommen über die Befreiung ausländis...