Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Umsatzsteuer / 2.4 Nachhaltigkeit

Tz. 11

Stand: EL 133 – ET: 08/2023

Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit wird nachhaltig ausgeübt, wenn sie auf Dauer zur Erzielung von Entgelten angelegt ist.

Kriterien für die Nachhaltigkeit sind z. B.:

• mehrjährige Tätigkeit,
• planmäßiges Handeln,
• auf Wiederholung angelegte Tätigkeit,
• die Ausführung mehr als nur eines Umsatzes,
• Vornahme mehrerer gleichartiger Handlungen unter Ausnutzung derselben Gelegenheit oder derselben dauernder Verhältnisse,
• langfristige Bildung eines Eingriffs in den eigenen Rechtskreis,
• Intensität des Tätigwerdens,
• Beteiligung am Markt,
• Auftreten wie ein Händler,
• Unterhaltung eines Geschäftslokales,
• Auftreten nach außen, z. B. gegenüber Behörden (s. Abschn. 2.3 Abs. 5 UStAE).

Auch die nachhaltige Einnahmeerzielung in steuerbegünstigter Absicht ist umsatzsteuerbar (s. BFH vom 14.11.1957, BStBl III 1958, 7), weil auch steuerbegünstigten Zwecken dienende Körperschaften Unternehmer sind. Nachhaltige Tätigkeiten eines Vereins sind z. B.:

• Vermietungsumsätze oder Pachtentgelte sowie die Entgelte aus der Überlassung von Rechten an Dritte (auch dann, wenn es sich hierbei um Betätigungen im Bereich der Vermögensverwaltung handelt, da diese zwar ertragsteuerfrei, nicht aber umsatzsteuerbefreit ist). Allerdings ist die Vermietung von Grundstücken und Gebäuden umsatzsteuerfrei, s. § 4 Nr. 12a UStG, Anhang 5. Hierbei handelt es sich um eine Steuerbefreiung, die jedem Steuerpflichtigen zusteht und die z. B. unabhängig von der Gemeinnützigkeit eines Vereins zur Anwendung kommt. Auf die Steuerbefreiung kann aber verzichtet werden,
• entgeltliche (Sonder-)Leistungen an Mitglieder, s. hierzu auch die Rechtsprechung des EuGH und des BFH, die in der Gewährung der Nutzungsmöglichkeit der Vereinsinfrastruktur gegen Zahlung der Mitgliedsbeiträge bereits eine nachhaltige ...