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Rentenanpassung / 3 Schutzklausel/Ausgleichsbedarf

Mario Scharf
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Der Mechanismus der Rentenanpassungsformel insgesamt kann unter Umständen zu einer Rentenminderung infolge eines sinkenden aktuellen Rentenwerts führen, wenn die Einkommensentwicklung

  • nur gering ist,
  • gar nicht stattfindet oder
  • gar einen negativen Wert annimmt (d. h. die Arbeitnehmereinkommen gehen zurück).

In den beiden ersten Fällen kann sich die negative Rentenanpassung durch die dämpfende Wirkung des Faktors für die Veränderung des Beitragssatzes und/oder des Nachhaltigkeitsfaktors ergeben. Bei rückläufiger Einkommensentwicklung können diese beiden Faktoren die negative Anpassung noch verstärken oder ggf. – bei positiver Wirkung der Faktoren – in eine positive Anpassung umkehren.

Eine Schutzklausel bewirkt, dass in einzelnen Jahren auch der bisherige aktuelle Rentenwert weiter bestehen bleibt, um zu verhindern, dass es anlässlich einer Rentenanpassung zu einer Rentenminderung kommt. Diese unterbliebene Minderung wird über den sog. Ausgleichsbedarf erfasst und später durch Abbau des Ausgleichsbedarfs nachgeholt. Der Abbau des Ausgleichsbedarfs erfolgt, vereinfacht ausgedrückt, indem bei positiver Rentenanpassung der aktuelle Rentenwert nicht in voller Höhe, sondern in geminderter Form angehoben wird. Die Rentenanpassungen werden so lange gemindert, bis sich der Ausgleichsbedarf komplett abgebaut hat.[1]

[1] §§ 68a, 255h SGB VI.

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