Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Behinderten-Pauschbetrag / 1. Bemessung der Pauschbeträge

Rz. 40

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Die Höhe des Pauschbetrags für > Menschen mit Behinderungen richtet sich nach dem dauernden Grad der Behinderung (GdB; § 33b Abs 3 Satz 1 EStG). Zum Nachweis der Behinderung > Rz 27 ff.

Rz. 41

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Der Pauschbetrag für Menschen mit Behinderungen ist nach dem festgestellten GdB gestaffelt. Er beträgt bzw betrug bei einem Behinderungsgrad

Die (in § 33b Abs 3 EStG bis VZ 2020 noch enthaltene) Fortschreibung des GdB in 5er Schritten ist veraltet, die Anpassung an das Sozialrecht erfolgte indes erst im Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen vom 09.12.2020 (BGBl 2020 I, 2770 = BStBl 2020 I, 1355) mit Wirkung zum VZ 2021.

Eine zumutbare Belastung (vgl § 33 Abs 3 EStG) ist bei der Bemessung der Pauschbeträge bereits typisierend berücksichtigt. Sie mindert den Pauschbetrag also nicht. Die Staffelung ist verfassungskonform (BFH/NV 1998, 441 = DStRE 1998, 92).

Rz. 42

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Blinde und Menschen mit Behinderungen, die infolge ihrer Behinderung hilflos sind (> Rz 26), erhalten einen erhöhten Pauschbetrag von 7 400 EUR (seit VZ 2021, zuvor 3 700 EUR) (§ 33b Abs 3 EStG). Seit dem VZ 2021 erhalten auch Taubblinde den erhöhten Pauschbetrag (> Rz 25).

Den erhöhten Pauschbetrag erhalten Stpfl unabhängig vom Grad der Behinderung, wenn in ihrem Ausweis das Merkzeichen "Bl", "TBl" (seit 2021) oder "H" eingetragen ist (§ 152 Abs 5 SGB IX) oder der Pflegegrad 4 oder 5 nachgewiesen wird (> Rz 25 ff).

Rz. 43

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

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