Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Behinderten-Pauschbetrag / III. Blinde, Taubblinde und Hilflose

Rz. 25

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Blinde und hilflose Stpfl haben Anspruch auf den erhöhten Pauschbetrag des § 33b Abs 3 Satz 3 EStG (> Rz 42). Seit dem VZ 2021 wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten um Taubblinde (> Rz 25/2) ergänzt; die Erweiterung ist deklaratorisch, da Menschen mit dem (2017 neu eingeführten) Merkzeichen "TBl" immer auch das Merkzeichen "H" erhalten (BT-Drs 19/23793, 20). Zum Nachweis > Rz 29.

Rz. 25/1

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

"Blind" sind Personen, die von Geburt an blind sind oder das Augenlicht völlig verloren haben; ebenso Personen mit einer so geringen Sehschärfe, dass sie sich in einer vertrauten Umgebung ohne fremde Hilfe nicht zurechtfinden können. Sie erhalten das Merkzeichen "Bl" im Schwerbehindertenausweis (> Rz 29).

Rz. 25/2

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

"Taubblind" sind Personen, die wegen einer Störung der Hörfunktion mindestens einen GdB von 70 und wegen einer Störung des Sehvermögens einen GdB von 100 haben. Das Merkzeichen "TBl" im Schwerbehindertenausweis (> Rz 29) umfasst nicht automatisch die Nachteilsausgleiche für blinde und gehörlose Menschen, deshalb werden die Merkzeichen "Bl" und "Gl" bei Vorliegen der Voraussetzungen zusätzlich eingetragen.

Rz. 26

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Wann ein Stpfl hilflos ist (Merkzeichen "H" im Schwerbehindertenausweis, > Rz 29), bestimmen § 33b Abs 6 Sätze 3 und 4 aF EStG bzw § 33b Abs 3 Sätze 4 und 5 EStG in der seit VZ 2021 geltenden Fassung sowohl für den > Behinderten-Pauschbetrag als auch für den > Pflege-Pauschbetrag. Die Definition des Hilflosen entsprach bis 2016 derjenigen des Schwerstpflegebedürftigen nach den §§ 14, 15 SGB XI aF (Pflegestufe III), seit 2017 wurden im Recht der > Sozialversicherung die Pflegestufen I, II und III in Pflegegrade 0 bis 5 geändert (> Pflegeversicherung Rz 5 f)...